die grünen und der krieg

Bewährungsprobe für die Partei

Die Grünen stehen vor der wahrscheinlich schwierigsten Entscheidung ihrer Parteigeschichte: Sollen sie militärischen Maßnahmen im Kampf gegen den Terror und einem möglichen Einsatz der Bundeswehr zustimmen? Oder sollen sie sich der „nationalen Allianz der Entschlossenheit“ in Deutschland (Unionsfraktionschef Friedrich Merz) verweigern und das Ende der rot-grünen Koalition besiegeln?

Noch stehen die Grünen zur Regierung und deren Beschluss, die USA militärisch zu unterstützen. Denn sie glauben, nur so lasse sich ihre Überzeugung durchsetzen, den Kampf gegen den Terror langfristig nur politisch zu gewinnen. Aber an der grünen Basis rumort es gewaltig. In endlosen Telefonkonferenzen mit den Vorsitzenden aller 500 Kreisverbände versucht die Parteiführung daher, die Mitglieder umfassend zu informieren und vor allem zu überzeugen. Für den 6. Oktober wurde ein außerordentlicher Länderrat einberufen.

Um die Koalition zu retten, traf sich die grüne Partei- und Fraktionsspitze am Donnerstagabend mit dem Kanzler. Über die Unterredung wurde Stillschweigen vereinbart. Nur so viel sagte Fritz Kuhn zur taz: „Es war ein gutes Gespräch.“  J. K.