Böhrnsen warnt vor Trickserei

■ Marketing soll in der Deputation beraten werden

Die Bremer SPD warnt jetzt vor „Trickserei“ in Sachen vorgestern beschlossener Marketing-Millionen: Wenn die stadteigenen Gesellschaften auf die zugesagten Mittel für 2002 einen Kredit aufnehmen würden, um die von dem Musical-Betreiber Klaus Peter Schulenberg geforderte Sofort-Hilfe zu leisten, wüsste die SPD dies zu verhindern. Das stellte der Vorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion Jens Böhrnsen auf Nachfrage fest. Mit der Beschlusslage des Koalitionsausschusses sei klargestellt, dass es die vom Betreiber gewünschte spezielle Musical-Werbung auf Staatskosten genauso wenig gibt wie einen speziellen Betriebsmittelkredit, der im Wirtschaftsressort erwogen worden sei. Die Erhöhung der Mittel für die Standortwerbung sei etwas anderes. Die SPD habe dies schon auf ihrer Klausur in Potsdam im Februar 2001 befürwortet. Der SPD-Fraktionschef erwartet, dass ein fundiertes Konzept für das „überregionale Standortmarketing“ in den parlamentarischen Beratungen vorgelegt wird. Das Geld soll dann im Haushaltsplan 2002 zur Verfügung stehen.

Aus der SPD-Fraktion wird betont, dass Böhrnsen sei in jeder Phase des tagelangen Tauziehens strikt gegen eine Subventionierung gewesen und habe sich am Ende durchgesetzt. Darstellungen, er habe sich von Scherf in seiner Position verunsichern lassen, träfen nicht zu. Im Gegenteil: Scherf sei aus dem Gespräch am Rande der Fraktionssitzung erbost herausgegangen. K.W.