Total sicher: Keine Experimente!
■ Die Konrad-Adenauer-Stiftung hatte Sicherheitsexperten zu Gast
Da hatte die Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) den richtigen Riecher: Wer wollte dieser Tage nicht wissen, was der „neue Krieg des 21. Jahrhunderts“ so bringt? Fast 50 vor allem ältere Menschen wollten wissen, was der 11. September geändert hat. Gar nicht so viel, fasste Melanie Alamir bündig zusammen. In einem sicherheitspolitischen Parforceritt machte die Expertin von der Hamburger Bundeswehr-Uni deutlich, wo die historischen Brüche liegen: Seit 1945 geht das Zeitalter der Verstaatlichung des Krieges zu Ende. 1989 bekam diese Entwicklung noch mal einen kräftigen Schub. Seither gibt es vermehrt so genannte „kleine Kriege“ mit irregulärer Kriegführung, in denen die Propaganda besonderes Gewicht gewinnt. Das fundamental Neue seit dem 11. September verortet die Politologin im Bewusstsein: „Wirklich neu ist nur der Schock der Erkenntnis, dass theoretisch bekannte Risiken tatsächlich existieren“ – für Alamir ist er die Folge davon, dass die stabilitäts- und sicherheitsverwöhnten Europäer sich erstmals in einem Krieg wiederfinden, „in dem sie mehr Objekt als Subjekt sind“. „Wer den Partisanenkrieg kennt – und ich glaube, wenn ich die Weißhäupter sehe, das sind einige, weiß was auf uns zukommt“, illustriert ein älterer Herr, der einst auf der Gegenseite gestanden haben muss, die von Alamir beschriebene Stimmung teffend.
Was heißt das für die Praxis? Bei Adenauers gibt es natürlich auch darauf griffige Antworten: In acht zackigen Punkten spulte Bremens ranghöchster Soldat, Oberst Hubertus Greiner, seine politisch-militärische Sicherheitsstrategie für die Zukunft ab. Darin finden multilaterale Ansätze wie die Stärkung des internationalen Rechts, die forcierte NATO-Osterweiterung und Kooperation mit Russland und China ebenso Platz wie ein „ganzheitlicher“ Ansatz innerer und äußerer Sicherheit. Ja, ganzheitlich, hat er gesagt. Voraussetzung für ein erfolgreiches Sicherheitskonzept ist laut Greiner aber, dass erstmal „deutsche“ Interessen definiert werden. Auf dieser Grundlage könne man sich dann an der Entwicklung einer „selbstbewussten, eigenständigen“ europäischen Sicherheitspolitik beteiligen, um „handlungsfähig“ zu werden und irgendwann auch moderne, spezialisIerte Streitkräfte aufzustellen. Die aktuelle Bundeswehr-Reform nennt Greiner, der ausdrücklich auch für seinen Dienstherrn Rudolf Scharping spricht, „einen Schritt in die richtige Richtung“ – nur leider krass unterfinanziert. Gegen einen Bundeswehr-Einsatz im Innern hat er – den Spannungsfall vorausgesetzt – keine grundsätzlichen Bedenken, nur sei das mit den momentanen Kräften nicht möglich. Gern würde er dafür Reservisten aktivieren: „Die fragen sowieso schon immer: Werden wir eigentlich noch gebraucht?“
Auch Innen-Staatsrat Thomas vom Bruch hätte gern Unterstützung von der Bundeswehr, arbeite die Polizei doch „am Rand ihrer Möglichkeiten“. Aber immerhin, räumt er ein, erstmals seit langer Zeit habe sein Ressort nicht so ganz schlechte Karten, sein Personal aufzustocken. Vom Bruch ist es auch, der als Einziger an diesem Abend Widerspruch provoziert: Indem er die Behauptung seines Senators wiederholt, in Bremen gebe es rund 1.000 islamische Extremisten. Der Orient-erfahrene Wirtschafts-Professor Alexander Flores, eigens eingeladen, um dem Publikum die Differenzen innerhalb des Islam zu erklären, verweist auf die Integration eben der gemeinten Gruppierung: Milli Görüs. Das kann Veranstalter Reinhard Wessel nicht so stehen lassen: „Was heißt denn bei denen Integration? Ich habe noch nie erlebt, dass einer von denen in die Kirche oder Bürgerschaft gehen wollte.“ Na ja, gibt er zu, er kennt auch nicht so viele. jank
