Scharping geht baden
Verteidigungsminister Rudolf Scharping wird als SPD-Vize beim Parteitag in Nürnberg mit nur 58,8 Prozent abgestraft. Kanzler Schröder mit 88,6 Prozent als Vorsitzender wieder gewählt
BERLIN taz ■ Seine Partei hat Schröder im Griff: Mit 88,6 Prozent bestätigte ihn der Parteitag in Nürnberg gestern Abend als Vorsitzenden. Das ist das beste Ergebnis, mit dem die Partei ihn je bedacht hat. Noch 1999 waren nur 86,3 Prozent bereit, den Kanzler zu stützen.
Die Kritik an der Kriegspolitik der Regierung versteckten die Delegierten dagegen hinter den Ergebnissen für seinen Stellvertreter: Abgestraft wurde sein Verteidigungsminister Rudolf Scharping: Nur 58,8 Prozent der Delegierten bestätigten ihn als stellvertretenden Parteivorsitzenden – das schlechteste Ergebnis von allen.
Mit guten Ergebnissen wurden dagegen die Mäßiger und Linken unter den Stellvertretern bedacht. Favorit bei der Stellvertreterwahl war Bundestagspräsident Wolfgang Thierse, der mit 90,7 Prozent und begeistertem Applaus wieder gewählt wurde. Die frühere bayerische Landesvorsitzende Renate Schmidt und Entwicklungshilfeministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul schnitten mit 82,7 und 83,8 Prozent ebenfalls gut ab, der NRW-Chef Wolfgang Clement dagegen kam auch nur auf 68,9 Prozent. Die Linken unter den StellvertreterInnen wurden also kräftig gestärkt.
In seiner 80-minütigen Rede war Schröder seinen Delegierten mit einem klaren Bekenntnis zu Rot-Grün entgegengekommen: „Ich will diese Arbeit mit den Grünen fortsetzen“, erklärte er nach einem Loblied auf die Reformpolitik der Koalition, nicht ohne Anforderungen an die grüne Partei zu formulieren: Sie müsse „beantworten, ob sie sich auf die Wirklichkeit einlassen wolle oder ob Nostalgie und Verdrängung auf der Tagesordnung stehen sollen“.
Zumindest an diesem Tag baute Schröder auch keinen weiteren Druck in Richtung Grüne auf: Der FDP, mit der er zwischenzeitlich geliebäugelt hatte, als sich bei den Grünen die Stimmen gegen einen Bundeswehreinsatz im Aghanistankrieg mehrten, erteilte er eine klare Absage: Für diese FDP mit ihrer nach Börsenkursen ausgerichteten Politik sah er keinen Bedarf: Da müsse sich viel ändern, bis die FDP auf der politischen Bühne wieder ihre alte Rolle spielen könne, erklärte er unter rauschendem Beifall. OES
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