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CDU räumt planlos auf

Eberhard Diepgen tritt als CDU-Landesvorsitzender zurück. Matthias Wambach wird kommissarischer Generalsekretär. Die Berliner Union sucht neues Personal und hat dabei keine große Auswahl

von ADRIENNE WOLTERSDORF

Während Berlin und die Republik ihre Aufmerksamkeit der sich formierenden Mitte-links-Regierung widmen, stolpert die Spree-Union in aller Stille zu längst überfälligen Aufräumarbeiten. So verkündete der gewesene Regierende Bürgermeister Eberhard Diepgen, er wolle beim nächsten Unions-Parteitag sein Amt des Landesvorsitzenden „in andere Hände übergeben“. In welche, ließ der Dauerregent allerdings noch offen. Diepgen erklärte, die CDU müsse sich so erneuern, dass sie in den nächsten Jahren die Wähler zurückgewinne, die sie bei dieser Wahl an die FDP verloren habe. Der langjährige CDU-Chef, dessen Fall mit dem Sturz seines Fraktionschefs Klaus Landowsky einherging, sagte, er halte es für richtig und notwendig, dass sich die Union nach der Niederlage „neu aufstelle“.

Dem will in der CDU kaum jemand widersprechen. Unklar ist nur, welches Personal das Attribut „neu“ auch mit dem Substantiv „Qualität“ verquicken könnte. Gemessen am gestrigen parteiinternen Unmut, scheint Diepgens Erklärung zur Unzeit gekommen zu sein. Er habe seine Rücktrittserklärung mit niemandem abgesprochen, hieß es aus dem Kreis seiner Stellvertreter.

Planlosigkeit oder Frust? Während die Sozialdemokraten in der Hauptstadt mit Rot-Rot eine neue Ära einleiten, kungelt hinter den Kulissen der einst mächtigen Berliner Union derweil ein kopfloser Haufen um frei werdende Posten. Der nächste Landesvorsitzende müsse „eine Unterstützung für die parlamentarische Arbeit in Berlin sein“. Mehr ließ der in den eigenen Reihen zuletzt heftig kritisierte Diepgen nicht raus. Wer also könnte die Nachfolge antreten? Und wann?

Diepgen selbst wollte sich nicht festlegen, wann die Neu- und Nachwahlen des CDU-Landesvorstandes stattfinden sollten. In der Partei wird von einem möglichen Landesparteitag im kommenden April oder Mai gesprochen. Als einziger Kandidat mit deutlichen Ambitionen gilt derzeit Fraktionschef Frank Steffel. Innerparteilich ist der bei den Abgeordnetenhauswahlen gescheiterte Spitzenkandidat allerdings umstritten. Aus Unionskreisen heißt es, er habe kaum mehr als 20 Prozent Zustimmung in den Kreisverbänden. Konjunktur hätten, so der CDU-Flurfunk, der scheidende Partner-für-Berlin-Chef und Exsenator Volker Hassemer. Außerdem der jüngst vom Posten des Generalsekretärs zurückgetretene Bürgermeister von Mitte, Joachim Zeller, sowie CDU-Landesgeschäftsführer Matthias Wambach. Diepgen beauftragte unterdessen Wambach damit, den Generalsekretärsposten bis zum nächsten Landesparteitag zu übernehmen. Eine Entscheidung, die vorerst weitgehende Zustimmung fand.

Im Grunde müsse die CDU aber einen komplett neuen Landesvorstand wählen, heißt es etwas ratlos in der Union, die sich noch im Frühjahr rühmte, keine Nachwuchsprobleme zu haben. Neu zu besetzen ist auch das Amt des Schatzmeisters Siegfried Helias und der Landowsky-Sessel des Vorstandsvizes.