Rüstung und kein Ende

Die Zukunft der deutschen Rüstungsindustrie: Wachstum vorprogrammiert, auch in Entwicklungsländer

BERLIN taz ■ Fünf Milliarden Mark für Rüstungsexporte im Jahr 2000. Der jetzigen Bundesregierung ist es nicht gelungen, den Waffentransfer zu reduzieren. Im Gegenteil: Dem Bericht der „Gemeinsamen Konferenz Kirche und Entwicklung“ (GKKE) zufolge ist der Export seit 1998 sogar angestiegen und liegt auf dem Niveau der frühen Neunzigerjahre. Zu diesem Ergebnis kommt die Fachgruppe „Rüstungsexporte“ der GKKE in ihrem gestern in Berlin vorgelegten Rüstungsexportbericht 2001. Die Gruppe, die aus Kirchenvertretern und Fachleuten besteht, erstellt seit 1997 jährlich einen solchen Bericht mit dem Hauptanliegen einer „restriktiven Politik der Waffenexporte“. In diesem Jahr bezeichneten es die Experten als besorgniserregend, dass die Lieferung von Großwaffen in Entwicklungsländer stark angestiegen sei. Die gleiche Sorge gelte auch für Waffenexporte in Länder, die sich durch eine „prekäre Situation“ auszeichnen, wie die Türkei.

Die nach Meinung der Experten ohnehin hohen Waffenexporte werden in den nächsten Jahren noch weiter ansteigen. Dies liege primär an größeren Geschäften im Marinebereich.

Die Zahlen der Fachgruppe „Rüstungsexporte“ der GKKE, die Deutschland als weltweit fünftgrößten Rüstungsexporteur ausweisen, ergeben sich aus verschiedenen internationalen Angaben. In der GKKE arbeiten die beiden großen Kirchen mit dem Anliegen einer „Eine Welt-Politik“ zusammen.

CHRISTIAN JAKOB