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Gysi plus Punk

Die PDS und ihr Wahlprogramm: Als Friedens-, Frauen- und Ostpartei will sie mit über 6 Prozent in den Bundestag

BERLIN taz ■ Die PDS gibt sich gern anders als andere Parteien. Aber was die Professionalität ihrer Performance betrifft, setzt sie mittlerweile auf die gleichen Mittel wie ihre Konkurrenten: cooles, urbanes Ambiente, fernsehtauglicher Auftritt, symbolische Zeichensprache. Was die Grünen gestern konnten – die Präsentation ihres Spitzenkandidaten im schicken Hamburger Bahnhof in Berlin-Mitte –, kann die PDS natürlich auch.

Sie stellte ihr Programm für die Bundestagswahl in einem Penthouse über den Dächern von Berlin vor, und zwar genau dort, wo vor sieben Monaten Gregor Gysi seinen Siegeszug durch die Hauptstadt antrat. Als kleine Zugabe in Sachen Symbolik gab’s fürs Fernsehen zwei Punks, die am Rande der Pressekonferenz lungerten und natürlich dankbar abgefilmt wurden. Also, lautet die Botschaft, Gysi plus Punk gleich Einzug in den Bundestag.

Dieses Selbstbewusstsein findet seinen konsequenten Ausdruck im Wahlprogramm. Die PDS will sich, wie gehabt, als Partei der sozialen Gerechtigkeit, als konsequente Friedenspartei und als Partei für Ostdeutschland profilieren. Ihr Ziel für die Bundestagswahl, so Parteichefin Gabi Zimmer gestern, lautet 6 Prozent plus x. Im Osten will die PDS zwischen 25 und 30 Prozent der Stimmen erringen und damit stärkste Partei werden, im Westen möchte sie mehr als 2 Prozent erreichen. Die PDS wolle damit, so Zimmer, ihren bundesweiten Einfluss erhöhen. Das ziele ausdrücklich nicht auf eine Regierungsbeteiligung auf Bundesebene. Eine Koalition mit der SPD nach der Bundestagswahl schlossen sowohl Zimmer als auch Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch kategorisch aus. Die Unterschiede zwischen beiden Parteien, vor allem in der Außen- und Sicherheitspolitik, aber auch auf anderen Feldern, seien einfach zu groß.

Die PDS versteht sich als klare Oppositionspartei. Als einzige Partei tritt sie zur Bundestagswahl nicht mit einem eigenen Spitzenkandidaten an, sondern allein mit einem Team: Ihm gehören Zimmer und Bartsch sowie Fraktionschef Roland Claus und die stellvertretende Parteivorsitzende Petra Pau an. Zimmer kritisierte, dass die K-Frage in Deutschland zur reinen Männersache mutiert sei, bei der die Inhalte auf der Strecke bleiben würden. Die PDS nennt ihr Programm „Kompetenzwahlkampf“. Mit einer besonderen Kampagne will sie im Westen besonders Frauen gewinnen. Ihr Ziel: 5 Prozent aller Erstwählerinnen. JENS KÖNIG