Vorerst keine deutsche Führungsrolle
Die Bundeswehr ist nach Ansicht der Regierung nicht gerüstet, die UN-Schutztruppe in Afghanistan zu führen
BERLIN taz ■ Bei einem Gipfelgespräch am Montagabend hat die Bundesregierung Einigkeit erzielt, sich nicht aktiv um die Führung der UN-Schutztruppe in Afghanistan zu bemühen. Bundeskanzler Gerhard Schröder und die Minister Scharping (Verteidigung), Fischer (Außen) und Eichel (Finanzen) hielten damit am ursprünglichen Kurs der Regierung fest. Bei dem Vierertreffen wurde nach Angaben eines Kenners die Möglichkeit der Führungsrolle offen erörtert: „Könnten wir’s besser jetzt, könnten wir’s besser später, könnten wir’s überhaupt?“ Dabei hätten „die Probleme natürlich im Vordergrund gestanden“. Vor allem das Verteidigungsministerium argumentierte, um „Lead Nation“ zu sein, müsse die Bundeswehr über bessere Transport- und Kommunikationsmittel verfügen. Schröder schloss sich den Bedenken an. „Den ‚Lead‘ zu übernehmen, um sich damit zu blamieren – das wäre schlecht“, so der Tenor der Diskussion.
Ein Hintertürchen lässt die Regierung sich offen: Da kein förmlicher Beschluss gefasst wurde, könnte Schröder die Frage morgen beim Gespräch mit US-Präsident Bush erneut aufbringen. Die USA hatten ein stärkeres deutsches Engagement gewünscht. PATRIK SCHWARZ
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