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 ■ Kultursenator Kuno Böse versteht das Problem des Focke-Museums nicht
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Ich bedaure es außerordentlich, dass zwei Mitglieder des Stiftungsrates des Focke-Museums ihre Ämter niedergelegt haben, ohne zuvor das Gespräch mit dem Vorsitzenden des Stiftungsrates gesucht zu haben“, erklärt Kultursenator Kuno Böse gegenüber der taz. Zudem seien die schriftlich eingereichten Rücktritte inhaltlich unverständlich: „Die als Rücktrittsgründe genannten Sachverhalte entbehren jeder Grundlage.“ Und der Kultursenator betont: „Die Museen des Landes Bremen sind und bleiben Schwerpunkte unserer Kulturpolitik.“

Am vergangenen Mittwoch hatte Böse eine Beschlussvorlage an die Mitglieder der Kultur-Deputation verschickt, in der klar steht, dass die Haushaltsstelle des Focke-Museums um 184.000 Euro gekürzt werden soll für das Jahr 2002. Begründung ist der Beschluss des Senats, auf eine „Planungsreserve“ in gleicher Höhe zurückgreifen zu wollen, zu deutsch: Der Senat will das Geld woanders ausgeben. Schon am Montag vergangener Woche hatte die Kultur-Staatsrätin Elisabeth Motschmann zusammen mit dem Geschäftsführer der „Kulturmanagement-GmbH“, Volker Heller, dem Focke-Museum diesen Vorgang erklärt. Die Mittel sollten aus dem „Umbau-Topf“ für rentable Maßnahmen ersetzt werden, hatten Motschmann und Heller mündlich erläutert. Davon steht aber schwarz auf weiß in der Beschlussvorlage nichts. Zudem sind dessen Kriterien zwischen dem Finanz- und dem Kultursenator noch höchst umstritten. „Ist das nicht egal, woher das Geld kommt?“ sagt Kultursenator Böse zu dem Problem.

Für das Focke-Museum ist das keineswegs egal. Denn den Umbau-Topf gibt es nur für zwei Jahre und wenn der institutionelle Zuschuss einmal im Haushaltsplan gekürzt ist, wird bei einer Fortschreibung des Haushaltes auch die Kürzung fortgeschrieben.

Woher sollte im Jahre 2004 das Geld kommen, um den Etat für das Focke-Museum und alle anderen, die derzeit aus dem „Umbau-Topf“ Ersatz für Haushaltskürzungen bekommen, wieder zu erhöhen? Die „Planungsreserve“, die der Senat beim Kulturressort einkassiert, steigt übrigens nach der zurückgezogenen Beschlussvorlage des Kultursenators von 184.000 Euro in 2002 auf stolze 1.009.000 Euro in 2003. Auf welche Institutionen dieses Defizit dann abgewälzt werden soll, ist derzeit völlig offen.

Für den Leiter des Focke-Museums, Jörn Christiansen, kam ein derart ungedeckter Scheck auch deshalb nicht in Frage, weil er schon jetzt aufgelaufene Schulden von 180.000 Mark vor sich her schiebt. Anders als das Theater bekommt das Focke-Museum nämlich nicht die jährlichen Tarifsteigerungen über Erhöhungen der Zuschüsse ersetzt, obwohl es nach Entscheidung des Senats ÖTV-Tariflöhne zahlen muss. „Wir haben in den vergangenen 17 Jahren etwa 50 Prozent des Personals verloren“, erläutert Christiansen, mehr sei nicht mehr wegzustreichen.

Am kommenden Mittwoch soll in einer Runde mit Vertretern des Finanzressorts eine einvernehmliche Klärung versucht werden. Auch über den „Umbau-Topf“ soll es eine Sondersitzung der Kulturdeputation geben, um bestehende Unklarheiten zu beseitigen. Nach Vorstellungen des Finanzsenators handelt es sich dabei um einen Kredit, aus den erreichten Einsparungen soll das Geld später zurück gezahlt werden. Da ist Böse aber hart: „Refinanzierung geht nicht.“ K.W.