taz_archiv_3744201125962

Auf die Plätze, fertig, los!

Die Vorstände haben sich entschieden, nun müssen es noch die Delegierten. Am Samstag stellen Union und Sozialdemokraten ihre Listen für die Bundestagswahl auf. Kampfkandidaturen bei der SPD

von STEFAN ALBERTI
und ROBIN ALEXANDER

Mit Bundestagspräsident Wolfgang Thierse und dem abgewählten Regierenden Bürgermeister Eberhard Diepgen auf Platz eins der Landeslisten sollen SPD und CDU in die Bundestagswahl im September gehen. Darauf haben sich die Vorstände beider Parteien festgelegt. Die endgültige Entscheidung fällt allerdings erst am Samstag auf den Delegiertenkonferenzen der beide Parteien.

Bei der CDU konnte Landeschef Diepgen am Montag knapp eine Palastrevolte abwenden. Im Landesvorstand wollte nur eine knappe Mehrheit ihren Chef auch an der Spitze der Landesliste sehen. Nur zehn zu acht Stimmen lag Diepgen vor Günter Nooke, dem Ex-DDR-Bürgerrechtler und Vize-Chef der CDU-Bundestagsfraktion. Teilnehmer der Vorstandssitzung berichteten, es habe bis zu einer Unterbrechung nach einem 11:7 für Nooke ausgesehen: „In dieser Pause wurden noch mal entscheidende Gespräche geführt.“

Am Samstag stimmen im Sportforum Hohenschönhausen dann 350 Delegierte der knapp 16.000 Berliner CDU-Mitglieder über den Vorstandsvorschlag ab. Der Pankower Kreischef Stadtkewitz, der Nooke unterstützt hatte, hält es für unwahrscheinlich, dass es dabei zu einer öffentlichen Demontage Diepgens kommt. „Das tut sich die Partei nicht an.“ Er will am Samstag keine Änderung der Liste vorschlagen. Auf der Landesliste stehen hinter Diepgen und Nooke die Exlandesparlamentarierin Verena Butalikakis, ihr früherer Fraktionskollege Roland Gewalt sowie die Bundestagsabgeordneten Siegfried Helias und Edeltraud Töpfer. Dahinter folgen Kai Wegener, Kurt Wansner und Peter Rzepka aus dem Abgeordnetenhaus. Frauen-Union-Chefin Töpfer hatte zuvor sichere Listenplätze für weibliche CDU-Mitglieder gefordert: „Ein Drittel Frauen auf den CDU-Bewerberlisten ist nicht gleichbedeutend mit dem unteren Drittel.“

SPD im Reißverschluss

Bei der SPD wird versucht, die Repräsentanz von Frauen über eine hochkompliziertes System sicherzustellen. Dem auf Platz eins vorgesehenen Bundestagspräsidenten Wolfgang Thierse folgt eine Frau: Christine Bergmann, Bundesministerin für Familie. Danach wieder ein Mann, nämlich Ditmar Staffelt, Staatssekretär im Wirtschaftsministerium. Diese drei Kandidaten empfahl der Landesvorstand am Montag einstimmig. Für Platz vier wird sich nur Petra Merkel bewerben, früher parlamentarische Geschäftsführerin im Abgeordnetenhaus. Ab Platz 5 wird es zu Kampfkandidaturen kommen. Hier drängen sich mit Andreas Matthae, Klaus-Uwe Benneter, Eckhardt Barthel und eventuell Jörg-Otto Spiller gleich vier ambitionierte Kandidaten.

Matthae ist 33 Jahre alt. Ihn braucht die Berliner SPD, um eine interne Vorgabe von Generalsekretär Franz Müntefering zu erfüllen: 30 Abgeordnete der SPD-Fraktion sollen in Zukunft unter 40 Jahre alt sein. Einen jungen Abgeordneten muss auch Berlin präsentierten. Zudem tritt Matthae im strategisch wichtigen Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg als Direktkandidat an.

Benneter bewirbt sich in Steglitz-Zehlendorf direkt. Er fiel zuletzt durch eine von der Parteilinie abweichende Haltung zum Universitätsklinikum Benjamin Franklin auf. Auch Spiller, der finanzpolitische Sprecher der Fraktion, und Barthel, ein Kulturexperte, sind keine aussichtslosen Kandidaten.

Als potenzielle Bewerber mit wenig Chancen gelten Detlev Dzembritzki und Siegfried Scheffler. Der Parteivorstand votierte für den so genannten „Reißverschluss“. Dies heißt, auf Platz 6 muss eine Frau nominiert werden, obwohl die Satzung dies nicht zwingend vorschreibt.