Schily sorgt für Heiterkeit

Aschermittwoch: Schily gegen Stoiber, Westerwelle gegen alle, Bartsch für Wahlsieg

VILSHOFEN/PASSAU/BERLIN ap ■ Mit scharfen Attacken hat die SPD den Unions-Kanzlerkandidaten Edmund Stoiber bei ihrem politischen Aschermittwoch in Vilshofen überzogen. „Er ist ein einziger Versprecher, der Herr“, sagte Innenminister Otto Schily als Hauptredner unter dem Lachen der rund 800 SPD-Anhänger. Stoibers Wahlversprechungen summierten sich inzwischen auf 63 Milliarden Euro, kritisierte der Minister. Wenn CSU-Chef Stoiber im Bund regieren würde, hätte Deutschland „schon zehn blaue Briefe bekommen“. Im Streit um das NPD-Verbotsverfahren räumte Schily erneut Fehler ein. „Da sind einige Dinge passiert, die nicht hätten passieren sollen“, sagte er.

Ebenfalls mit scharfen Angriffen, allerdings gegen die Bundesregierung, hat FDP-Chef Guido Westerwelle die Traditionsveranstaltung der Liberalen in Passau eröffnet. „Das rot-grüne Kabinett widerspricht allen Lehrsätzen der Mathematik: Die Summe von Nullen kann durchaus eine stattliche Zahl erreichen“, sagte Westerwelle. Er richtete aber auch Seitenhiebe gegen Stoiber, dem er mangelnde Konsequenz vorwarf. „Rot-Grün nur in Schwarz, das hilft uns nicht weiter“, so Westerwelle. Für die Rolle als Regierungspartei sei die FDP bestens gerüstet. Sowohl SPD als auch Union seien allein nicht fähig, Politik aktiv zu gestalten.

Auch die PDS hat zum Karnevalsausklang Selbstbewusstsein demonstriert und das Ziel unterstrichen, bundesweit drittstärkste Kraft zu werden. Die Erfolgsgeschichte der PDS müsse dauerhaft verankert werden, sagte Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch in Berlin. Im Osten könne die PDS zur stärksten Kraft aufsteigen.

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