Harburger Hahnenkämpfe
■ Bezirksfraktion der Schill-Partei ist bereits in zwei zerstrittene Lager gespalten
Das war „von vornherein ein zerstrittener Haufen“, sagt GAL-Geschäftsführerin Heinke Ehlers über die Harburger Schill-Fraktion. Nur drei Monate haben die Schill-Leute im Bezirk gebraucht, um sich in zwei Lager aufzuspalten. Jetzt haben vier der zwölf Fraktionsmitglieder verkündet, notfalls eine eigene Gruppe zu bilden, falls ein letztes klärendes Gespräch mit der Landespartei keine Lösung bringt. Die Drei-Stimmen-Mehrheit von CDU und Schill-Partei in der Bezirksversammlung sei dadurch aber nicht gefährdet, sagen die vier RebellInnen: Man wolle in der Partei bleiben und deren Politik weiter mittragen, kündigte ihr Sprecher Peter Schindler an.
Der Streit zwischen den Harburger Schillianern schwelt schon seit dem Wahlkampf und brach spätes-tens aus, als man nach der Wahl einen Fraktionschef wählen wollte und Schindler als einer der Anwärter sich „durch Wahlbetrug“ um den Posten gebracht sah. Die Schuld schob er dem Harburger Kreisvorsitzenden und Bürgerschaftsabgeordneten Manfred Silberbach zu, der damals als Wahlleiter fungierte. Seitdem ist das Tischtuch zwischen Silberbach und Schindler zerschnitten. Die beiden Widersacher zerstritten sich endgültig, als zu Jahresbeginn öffentlich wurde, dass der Fraktions-Mitarbeiter Uwe Ellefsen auch mal neun Monate Mitglied der Republikaner war und Silberbach ihm zum Unwillen Schindlers deshalb Hausverbot erteilte (taz berichtete). Ein Versuch, Silberbach daraufhin abzusetzen, scheiterte für Schindler kläglich, daraufhin gab er alle seine Ämter in der Fraktion auf.
CDU-Chef Ralf-Dieter Fischer betrachtet die Querelen bei seinem Koalitionspartner „mit großer Gelassenheit, da das für uns nichts Neues ist“. Die gemeinsame Mehrheit sei davon unberührt, ist Fischer überzeugt, schließlich habe er bereits im Herbst darauf gedrungen, den Koalitionsvertrag von allen Bezirksabgeordneten von CDU und Schill unterschreiben zu lassen – also auch vom Rebellenquartett: „Das sind keine Leute, die Amok laufen“, ist Fischer überzeugt.
Wer von den Schill-Leuten nun austritt oder nicht, ist für den SPD-Fraktionsvorsitzenden Jürgen Heimath ohnehin zweitrangig: „Sachkompetenz habe ich noch bei niemandem von denen festgestellt.“
Peter Ahrens
