johannes voggenhuber, österreich, grüner

Der Profi für Niederlagen

Er sei „ein erfahrener Profi in Niederlagen – in Erfolgen hingegen höchst dilettantisch“, antwortet der österreichische Europaparlamentarier Johannes Voggenhuber auf die Frage, ob er seine Erwartungen an den Konvent nicht zu hoch stecke. Vom „Mythos des Pragmatismus“ halte er wenig. Nichts Geringeres als „eine republikanische Grundordnung für ein handlungsfähiges Europa, eine Verfassung als nicht endgültige, aber gültige Form“ will der einzige Grüne im Konvent mit den anderen Delegierten erarbeiten.

Schon im Konvent für die Grundrechtecharta gehörte der 52-Jährige zu denjenigen, die forderten, auf EU-Ebene Bürgerrechte von gleicher Qualität wie in den Mitgliedstaaten festzuschreiben. Zunehmend seien Kompetenzen in der Sicherheits- und Außenpolitik aus den Nationalstaaten nach Brüssel abgegeben worden, ohne dass die demokratischen Kontrollrechte des Europaparlaments mitgewachsen wären, lautet seine These.

Als demokratisches Feigenblatt will Voggenhuber sich von den Regierungschefs nicht missbrauchen lassen: „Die hätten am liebsten unseren Entwurf, herausgeputzt wie einen Christbaum, von dem sie sich die besten Zuckersterne herunternehmen können. Ich aber vertraue auf die Eigendynamik des parlamentarischen Prozesses.“ Ob seine Rechnung aufgeht, Gleichgesinnte quer durch die Parteien für seine Ziele zu gewinnen, ist völlig offen.

Sicher ist: Man wird oft von ihm hören, denn für einen markanten republikanischen Spruch ist er immer gut. DANIELA WEINGÄRTNER