Bundestag ohne Schill

Nach der Niederlage vom Sonntag will der Hamburger Innensenator am 22. September nicht antreten. Stattdessen unterstützt er Stoiber

HAMBURG taz ■ Nach ihrem Scheitern in Sachsen-Anhalt will die Schill-Partei bei der Bundestagswahl nicht antreten. „Die Wahrscheinlichkeit, unter fünf Prozent abzuschneiden, wird von uns übereinstimmend so hoch angesehen, dass ein Antreten nicht zu rechtfertigen wäre“, sagte Parteichef Ronald Schill gestern in Hamburg. Er wolle nicht die Gefahr auf sich nehmen, dass seine Partei am 22. September „dem konservativen Lager die entscheidenden Stimmen wegnimmt“, so Schill. „Wir wollen nicht die Steigbügelhalter von Schröder und den Grünen sein.“

Der Magdeburger Landesvorsitzende Ulrich Marseille fügte hinzu, man müsse offenbar erst einen gewissen Bekanntheits- und Organisationsgrad etablieren, bevor man erfolgreich außerhalb von Hamburg Wahlkampf machen könne.

Daher droht dem Unionskandidaten Edmund Stoiber im Wahlkampf die Unterstützung durch Schill – „sofern sich Stoiber nicht weichspülen lässt und seiner kantigen Linie treu bleibt“.

Der Politrichter im Amt des Hamburger Innensenators räumte „gewisse personelle Unsicherheiten unserer Partei in mehreren Bundesländern“ ein. Man könne nicht riskieren, dass „uns auf der Liste der Kandidaten für den Bundestag ein faules Ei ins Nest gelegt wird“. Damit meine er Anwärter aus dem rechtsradikalen Spektrum oder „einen, der mal ein Verfahren wegen Trunkenheit am Steuer am Hals hatte“.

Die Enttäuschung über das Scheitern in Sachsen-Anhalt kaschierten Marseille und Schill nur mühsam: „Wir hätten in einer Regierung eine Lokomotivfunktion wahrnehmen können“, trauert Schill der verpassten Chance hinterher. Trotzdem seien die 4,8 Prozent in Sachsen-Anhalt ein „Super-Ergebnis“ für seine Partei: „Wir bleiben ein ernst zu nehmender Gegner.“ PETER AHRENS