Union will FDP

Merz strebt weiterhin schwarz-gelbe Koalition an. Roth: Möllemann beginnt rechtspopulistisches Schielen

BERLIN ap/taz ■ Diskussion über Antisemitismus hin oder her: Die FDP bleibt auch weiterhin der Wunschkoalitionspartner der Union. Das Verhältnis zu den Liberalen sei durch die Äußerungen Möllemanns „nur kurzfristig eingetrübt“, sagte der Fraktionschef der Union im Bundestag, Friedrich Merz, gestern in Düsseldorf. Der CDU-Politiker bezeichnete die Äußerungen Möllemanns zwar als „überflüssig“ und „geschmacklos“. Merz betonte aber, die Zusammenarbeit mit der FDP sei nicht alleine von Möllemann abhängig.

Auch nach Möllemanns Eingeständnis, sich „vielleicht“ in der Wortwahl vergriffen zu haben (siehe nebenstehende Dokumentation) forderte Paul Spiegel, der Vorsitzende des Zentralrats der Juden, weiterhin eine Entschuldigung. Möllemann dagegen erneuerte seine Vorbedingung: Spiegel und sein Vize, Michel Friedman, sollten zunächst den Vorwurf des Antisemitismus zurücknehmen.

Die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth betonte gestern in Berlin, die jüngsten Äußerungen Möllemanns seien keine Distanzierung, sondern „ein Versuch, das unter den Tisch zu kehren“. Möllemann habe ein „rechtspopulistisches Schielen“ begonnen, um 18 Prozent der Wählerstimmen zu erreichen. AH