500 neue Agenten
Mit einer Umstrukturierung reagiert der FBI-Direktor auf massive Kritik an den Versäumnissen der Behörde
WASHINGTON taz ■ Die US-amerikanische Bundespolizei FBI soll umstrukturiert werden. FBI-Direktor Robert Mueller will seine Behörde für den Anti-Terror-Kampf rüsten – die umfangreichste Neuorientierung, seit der berüchtigte FBI-Chef Edgar Hoover zu Beginn des Kalten Krieges Polizisten Jagd auf Staatsbürger mit „unamerikanischem“ Verhalten machen ließ.
Allein 500 neue Agenten sollen für die Terrorabwehr im Hauptquartier in Washington eingestellt werden. Mit der Reform reagiert der FBI-Chef auf Fehler bei der Auswertung von Agenteninformationen im vergangenen Jahr. FBI-Mitarbeiter hatten unabhängig voneinander auf mögliche Flugzeugentführungen durch Al-Qaida-Terroristen in den USA hingewiesen. Diese Warnungen versandeten jedoch in der FBI-Bürokratie.
Ungewohnt selbstkritisch hat Mueller nun erstmals öffentlich eingeräumt, dass seine Behörde vor den Anschlägen schlichtweg geschlafen hat. Einzelne Vorbereitungen der Terroristen hätten möglicherweise aufgedeckt werden können, wenn die Hinweise besser ausgewertet worden seien. Er wies jedoch Vorwürfe zurück, das FBI hätte die Anschläge auf New York und Washington verhindern können.
Die angekündigten Reformen würden die Mission und Organisationsstruktur des FBI fundamental verändern. In den vergangenen Jahren dominierte der Kampf gegen das organisierte Verbrechen. Nun soll die Bundespolizei in eine Art nationaler Geheimdienst umgewandelt werden mit dem Ziel, Terrornetzwerke aufzuspüren und Anschläge zu vereiteln. Zudem sollen die neuen Aufgaben stärker im Hauptquartier in Washington gebündelt werden.
Doch vielen Kongressabgeordneten gehen Muellers Pläne nicht weit genug. Sie fordern eine völlig eigenständige Behörde zur Terrorbekämpfung auf heimischen Boden. Das FBI sei überfordert mit dieser zusätzlichen Aufgabe und würde sich verzetteln. Viele FBI-Agenten vor Ort klagen schon jetzt, dass immer mehr Kapazitäten für die Terrorabwehr abgestellt und die Bekämpfung gewöhnlicher Straftaten wie Raubüberfälle und die Drogenfahndung vernachlässigt werden. Mit der neuen FBI-Struktur würde überdies ein bürokratischer Wasserkopf gezüchtet, in dem Informationen noch stärker untergingen als bisher.
Für Kritiker liegt der Schlüssel zu einer erfolgreicheren Terrorabwehr jedoch in der besseren Abstimmung zwischen den verschiedenen Untersuchungsbehörden. Die Versäumnisse vor den Anschlägen des 11. September zeigten, dass es eher um sinnvolle Vernetzung ginge als um Zentralisierung. Denn damals seien die gesammelten Informationen der FBI-Agenten vor Ort nicht an die entsprechenden Stellen weitergeleitet worden. Notwendig seien nicht Heerscharen von Analysten, die Computerdaten auswerteten, sondern klassische Detektive. „Sie sind die Ohren und Augen des FBI“, sagt Senator und FBI-Experte Charles Grassley. Außerdem bedürfe es entsprechender Mitarbeiter an den Schnittstellen innerhalb der eigenen Behörde, aber auch zum Justizministerium und CIA.
Den Fokus auf das Sammeln und Auswerten von Daten innerhalb des FBI auszurichten könnte sich als größte Schwäche der Reform erweisen. Experten kritisieren, die geheimdienstlichen Aktivitäten – überwiegend in der Zuständigkeit des CIA – würden damit weiter fragmentiert, anstatt sie zu fusionieren. Nach ihrer Ansicht müsse das FBI eher Kompetenzen abgeben, zumindest den Austausch von Informationen an den CIA sicherstellen.
MICHAEL STRECK
