Atempause für das Ölbaum-Bündnis
Beim zweiten Durchgang der italienischen Kommunalwahlen triumphiert die Opposition. Massive Gewinne im Norden
ROM taz ■ Mit einem deutlichen Sieg der Mitte-links-Kandidaten endete der zweite Wahlgang in den Kommunen und Provinzen, zu dem am Sonntag und Montag drei Millionen Italiener aufgerufen waren. „Neun zu zwei“ – auf diese Formel lässt sich das Resultat bringen: Neun der Provinzhauptstädte, die abstimmten, fielen an Vertreter der Opposition.
Besonders im Norden gelangen den Parteien des Ölbaum-Bündnisses im Verein mit den Kommunisten und der Liste Antonio Di Pietros spektakuläre Erfolge. So fielen ihnen im Piemont Alessandria – bisher eine Hochburg der Lega Nord – und das bis dato rechts regierte Asti zu. Ebenso konnte in der Emilia Romagna die traditionell linke Hochburg Piacenza zurückgewonnen werden. In der Lombardei gelang den Mitte-links-Kräften der Sieg in Monza, der drittgrößten Stadt der Region. Durch die Bank handelte es sich um unerwartete Erfolge: Noch 2001 bei den Parlamentswahlen hatte die Rechte dort mit Anteilen von bis zu 60 Prozent so gut wie alle Direktmandate geholt. Traditionell stramm rechts war auch die nordöstliche Grenzstadt Gorizia, in der der Mitte-links-Kandidat mit einem Vorsprung von nur 28 Stimmen gewann.
Am bittersten ist für die Rechte die Niederlage in Verona; dort errang der Ölbaum-Kandidat 54 Prozent. Verona galt als uneinnehmbar. Seitdem Berlusconi vor zwei Jahren das Bündnis mit Bossis Lega Nord neu geschmiedet hatte, stand hier die Linke auf verlorenem Posten. Rechts wie links ist jetzt mit Blick auf Verona von einem „kleinen Bologna“ die Rede, in Anspielung auf die historische Schlappe der Linken von 1999 in der roten Musterstadt, die den Niedergang der Mitte-links-Koalition einleitete.
Entsprechend euphorisch zeigten sich die Politiker der Opposition. „Endlich Atem holen“ könne der Ulivo, meinte Francesco Rutelli, und Linksdemokraten-Chef Piero Fassino sprach vom „ersten positiven Wahlresultat seit 1997“, das zeige, dass „der Mitte-rechts-Block nicht unschlagbar ist“. Er unterstrich, dass die Erfolge vor allem dank flächendeckender Wahlbündnisse mit den nicht zur Ölbaum-Allianz gehörenden Kommunisten und der Liste des Exstaatsanwalts Di Pietro möglich wurden.
Die Wahlnachlese der Regierungsparteien fiel widersprüchlich aus. Erstens habe der Berlusconi-Block keine Niederlage erlitten, stellte der Forza-Italia-Koordinator Roberto Antonione fest; zweitens sei das Resultat „von rein lokaler Bedeutung“ und könne nicht als Urteil über die Regierung betrachtet werden. Die Koalitionspartner Berlusconis dagegen sprechen von einem „herben Schlag“ (Vizepremier Gianfranco Fini) und sind damit deutlich näher an der Realität: Schließlich war es der prosperierende Norden Italiens, der Berlusconi 2001 seinen klaren Sieg bescherte – und der ihm nun zumindest teilweise den Rücken kehrt. MICHAEL BRAUN
