Reformen wecken Skepsis

Washington hält die Bedingungen für einen Nahostgipfel nicht für gegeben. Bush und Scharon weitgehend einig

JERUSALEM taz ■ Genugtuung herrschte in Jerusalem am Tag nach dem Treffen zwischen US-Präsident George W. Bush und Israels Ministerpräsident Ariel Scharon. Die beiden Staatsmänner waren sich weitgehend einig darin, dass ein Ende des Terrors Bedingung für neue Verhandlungen sei, ebenso wie erkennbare Reformen in der Palästinenserbehörde.

Obwohl eine Nahostkonferenz noch in diesem Sommer nicht ausgeschlossen wurde, hält Bush die Bedingungen noch nicht für reif, „weil niemand Vertrauen in die aufkommende palästinensische Regierung hat“. Der US-Präsident lehnte zuvor den von Ägyptens Präsident Husni Mubarak vorgeschlagenen Zeitplan für die Gründung eines Palästinenserstaates ab. Allerdings betonte er die Wichtigkeit eines politischen Horizonts und plädierte für parallele Verhandlungen über Sicherheit und konkrete Lösungsmodelle.

Die Frage einer Deportation Jassir Arafats wurde nicht erörtert, obwohl Bush offen seine Enttäuschung über den Palästinenserführer zum Ausdruck brachte. Arafat habe den Bus verpasst, der sein Volk in eine hoffnungsvolle Zukunft hätte bringen können, meinte er.

Während die beiden Politiker konferierten, zogen erneut israelische Truppen in die palästinensische Stadt Tulkarem und in ein Flüchtlingslager bei Nablus vor. In Gaza wurde ein Palästinenser bei der Explosion eines Sprengsatzes getötet. Zwei der Kollaboration verdächtige Männer wurden in Hebron hingerichtet. pon