Der Kongo zwischen Krieg und Frieden
Die Diplomatie läuft auf Hochtouren, aber im Osten des Landes wird gekämpft. Dort führt Ruanda seien größte Offensive seit langem
GOMA taz ■ Frieden liegt in der Luft, aber am Boden herrscht Krieg. Je nach Standpunkt sind die Chancen auf ein Ende des Krieges in der Demokratischen Republik Kongo in diesen Tagen so hoch wie lange nicht – oder so weit entfernt wie selten. Die optimistische Sichtweise gründet sich darauf, dass zum ersten Mal seit dem Zusammenbruch der letzten Kongo-Friedensverhandlungen im April wieder ernsthafte Gespräche zwischen den Parteien stattfinden. Der Pessimismus speist sich daraus, dass in mehreren östlichen Landesteilen schwere Kämpfe toben.
Im April war der „innerkongolesische Dialog“ zwischen allen zivilen und militärischen Kräften des Kongo im südafrikanischen Sun City geplatzt, nachdem die Regierung von Präsident Joseph Kabila einen Friedensplan torpedierte. Südafrikas Präsident Thabo Mbeki hatte vorgeschlagen, dass Kabila gemeinsam mit den Führern der ugandisch unterstützten Rebellenbewegung MLC (Kongolesische Befreiungsbewegung) im Nordkongo und der ruandisch unterstützten RCD (Kongolesische Sammlung für Demokratie) im Osten eine gemeinsame Regierung zur Wiedervereinigung des geteilten Landes bildet. Kabila schloss stattdessen mit der MLC ein Separatabkommen und ließ die RCD draußen vor der Tür. Damit brach der Friedensprozess vorerst zusammen.
Aber Anfang Juli scheiterten auch die Gespräche zwischen Regierung und MLC über die Umsetzung des Separatabkommens, und seitdem ist alles wieder offen. Nun buhlen Regierung und MLC beide getrennt um die Gunst der RCD und Ruandas. So hat Mbeki seinen eigenen Friedensplan wieder aus der Schublade geholt. Optimisten in Südafrika reden sogar davon, dass sich Kabila mit MLC-Führer Jean-Pierre Bemba und RCD-Chef Adolphe Onusumba demnächst, vielleicht sogar heute, treffen und Frieden schließen könnten.
Wenn Frieden im Kongo so einfach wäre, wäre allerdings der Krieg nicht so kompliziert. Hauptproblem ist nach wie vor, dass die Regierung Kabila ruandischen Hutu-Milizen Unterstützung gewährt, die im Kongo gegen Ruandas Armee kämpfen, weshalb Ruanda den Osten Kongos weiterhin besetzt hält. Immerhin finden seit Donnerstag Gespräche zwischen Kongo und Ruanda über dieses Problem in Südafrika statt. Aber Überlegungen, zum Beispiel durch Einrichtung einer international überwachten Pufferzone im Ostkongo, die Milizenfrage zu entschärfen, stehen erst ganz am Anfang.
Ruanda und die RCD sehen sich seit dem Zusammenbruch von Kabilas Separatabkommen in einer Position der Stärke. Ihre Strategie, nicht gleich in die militärische Offensive zu gehen, sondern abzuwarten – frei nach dem Sprichwort „Wenn die Ziege sich auf der Straße hinstellt und pisst, muss man einfach warten, sie hört schon von alleine wieder auf“ –, ist aufgegangen, während Kabila mit seinem Latein am Ende ist. Das bedeutet allerdings auch, dass von Kompromissbereitschaft auf ruandischer Seite keine Rede ist. Während die Diplomatie auf Hochtouren läuft, führt Ruanda seine größte Offensive seit langem im Osten des Kongo – gegen die einst mit Ruanda verbündeten Banyamulenge-Tutsi. Und am Wochenende verkündete die RCD eine Reihe von „Verwaltungsreformen“, zu denen eine Erhöhung der Militärausgaben und die Einrichtung von Provinzverwaltungen für die eigentlich von Kabila kontrollierte Provinz West-Kasai gehört. DOMINIC JOHNSON
