Karge Auskunft zu Karge
Senat beschließt Abwahl von Generalstaatsanwalt Hansjürgen Karge. Schubert meidet Öffentlichkeit
von ROBIN ALEXANDER
Drei Zeilen auf einer Presseerklärung, das war alles: „Der Senat hat auf Vorschlag von Justizsenatorin Karin Schubert beschlossen, dem Abgeordnetenhaus für seine nächste Sitzung am 29. August 2002 die Abberufung des Generalstaatsanwalts bei dem Landgericht Berlin, Hansjürgen Karge, vorzuschlagen.“ Über diese dürre schriftliche Mitteilung hinaus hielt es Schubert (SPD) nicht für nötig, die Öffentlichkeit über die von ihr initiierte Abwahl des Generalstaatsanwalts zu informieren. Vor die Presse trat die Justizsenatorin gestern nicht. Stattdessen berichtete Innensenator Ehrhart Körting (SPD), der Senat habe den Vorschlag der Justizsenatorin mit der Begründung eines „gestörten Vertrauensverhältnisses“ akzeptiert. Weiteres wollte Körting nicht berichten. Karge Auskunft in Sachen Karge also.
Dabei hätte es einiges zu erzählen gegeben. Zwar stand in der schriftliche Senatsvorlage der Justizsenatorin tatsächlich nur die Formel vom „gestörten Vertrauensverhältnis“, in der wegen Abwesenheit des Regierenden Bürgermeisters von Schubert selbst geleiteten Sitzung wurde die Senatorin jedoch deutlicher. Sie erklärte ihren Senatskollegen, warum sie kein Vertrauen mehr zu Karge habe, indem sie dessen zahlreiche Illoyalitäten und Eigenmächtigkeiten aufzählte. Ihre Erklärung wurde nur von einer Verständnisfrage eines Senators unterbrochen, eine kontroverse Diskussion über Karge gab es nicht. Vielmehr signalisierte das Gremium Zustimmung zum Vorgehen Schuberts, die sich anschließend explizit „Vertraulichkeit“ erbat.
Der 1994 auf Lebenszeit gewählte Karge hat in Berlin wenig Freunde. In allen politischen Lagern und zumal in der Justiz klagen Leute über Karges autoritären und unkooperativen Stil. Das Vorgehen von Senatorin Schubert stößt hingegen allgemein auf Unverständnis. Vor der Sommerpause des Parlaments wurde bekannt, dass Schubert Karge ersetzen will. Versuche, Karge in eine Beurlaubung zu zwingen, scheiterten. Ein Nachfolger ist noch nicht gefunden.
