Steuerfahnder auf Scharpings Spur

Ermittler prüfen, ob der Exminister das Hunzinger-Geld korrekt versteuert hat. Vor dem Lobbyisten wurde früh gewarnt

HAMBURG/BERLIN dpa/taz ■ Die Koblenzer Steuerfahndung hat nach einem Bericht des Sterns Vorermittlungen gegen den entlassenen Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) aufgenommen. Es solle geprüft werden, ob Scharping das von der PR-Agentur Hunzinger erhaltene Geld korrekt versteuert habe, zitiert der Stern einen Sprecher der Steuerfahndung. Beim Finanzamt St. Goarshausen (Rhein-Lahn-Kreis) seien dazu Akten angefordert worden.

Das Finanzamt, die Oberfinanzdirektion Koblenz und das rheinland-pfälzische Finanzministerium lehnten eine Stellungnahme zu dem Bericht mit Verweis auf das Steuergeheimnis ab.

Nach dem Bericht soll auch geprüft werden, ob Scharping einen Aktienspekulationsgewinn von rund 20.000 Mark korrekt versteuert hat. Auch gehe es um eine angebliche Zahlung Hunzingers an Scharping für den Kauf neuer Garderobe. Geprüft werde, ob der Politiker dafür Schenkungssteuer gezahlt habe.

Innerhalb der SPD gab es vor dem Scharping-Debakel durchaus Warnungen vor Hunzinger. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Reinhold Robbe sollte 1999 seinem Parteifreund Hans Martin Bury in den Aufsichtsrat der Hunzinger AG folgen. „Ich bekam dann aber einen gezielten Hinweis, dies besser nicht zu tun. Hunzinger, so hieß es damals, stehe im Verdacht, eigene Aktien gekauft zu haben, um sie in die Höhe zu treiben. Die Staatsanwaltschaft ermittle wegen dieser Insidergeschäfte“, sagte Robbe der taz. Wer ihm damals den Tipp gab, will Robbe nicht verraten. Nur so viel: Es habe sich um einen persönlichen Ratschlag gehandelt. Unabhängig davon habe er unmittelbar nach der ersten Aufsichtsratssitzung sein Amt aufgegeben. Denn: „Ich war von Hunzinger derart irritiert, dass ich an keiner weiteren Sitzung teilnehmen mochte. Ich halte Hunzinger für einen dubiosen Menschen.“ HH, KUZ