kommentar: Spenden mit der Gießkanne

Irgendwas bleibt hängen

Wenn alles stimmt, was Hermann Kleen gestern gesagt hat – und davon ist erst einmal auszugehen –, kann er dem Ausschuss weiter vorsitzen. Sonst könnten Wirtschaftskapitäne sich allzu einfach immunisieren: Sie müssten nur mit der Gießkanne ein wenig Geld auf den Stadtstaat heruntertröpfeln lassen – und schon könnte kaum noch ein Parlamentarier unbefangen mit untersuchen. Gar nicht so teuer, wie die ominöse „Bremische Gesellschaft für Politik und Bildung“ zeigt.

Was ist das überhaupt für ein Verein? Achselzucken allenthalben. Jedenfalls scheint er die politische Bildung nicht allzu offensiv anzugehen. Wohl eher ein interner SPD-Gesprächskreis. So intern, dass selbst der zweite Vorsitzende nicht so genau weiß, was er tut. Vielleicht ein Anlass, mal über Ämterhäufung nachzudenken. Als Anhaltspunkt für einen Korruptionsverdacht ist es dagegen etwas dünn. Dennoch: Warum es Baulöwen und Schaustellern so am Herzen liegt, Seminare über die Geschichte der Arbeiterbewegung zu finanzieren, darf man sich schon mal fragen. Uneigennützig klingt das nicht.

Deshalb zeichnet sich ein politischer Erfolg der grünen Strategie ab: Auch wenn der Ausschuss vor lauter Verfahrensfragen gar nicht zu inhaltlichen Ergebnissen kommen sollte, sieht die Konkurrenz nicht gut aus. Die Grünen haben mit Korruption auf das Thema der Saison gesetzt. Und da gilt die Faustregel: „Irgendwas bleibt immer hängen“. Jan Kahlcke