Motivsuche im U-Ausschuss

Beneken gegen Mattern: Streit von Anfang an

Welchen Grund hatte der Bremerhavener Stadtverordnetenvorsteher Artur Beneken (SPD), Oberbürgermeister Jörg Schulz (SPD) schriftlich aufzufordern, ein Disziplinarverfahren gegen den Leiter des Rechnungsprüfungsamtes zu führen? Das versuchte gestern der Untersuchungsausschuss „Rechnungsprüfungsamt“ herauszufinden. Beneken hatte Mitte August 2000 gefordert, die Vorermittlungen gegen Rainer Mattern weiterzuführen, später verlangte er die Aufnahme weiterer Vorwürfe in das Verfahren.

Klar ist, dass das Verhältnis zwischen Beneken und Mattern von Anfang an belastet war. Schon beim Antrittsbesuch Benekens im Rechnungsprüfungsamt im November 1999, so ein Aktenvermerk Matterns, kam es zum Streit. Beneken habe das Amt nämlich als interne Revisionsabteilung der Verwaltung und also seinen Weisungen unterworfen betrachtet.

Weitere Erklärungen Benekens dazu bog dessen Rechtsbeistand Manfred Ernst ab: Für die Einleitung des Disziplinarverfahrens gegen Mattern habe Benekens Verhältnis zu diesem keine Rolle gespielt. Beneken beteuerte, er habe weder mit Oberbürgermeister Schulz noch mit der Leiterin des Personal- und Organisationsamtes Gespräche über das Disziplinarverfahren gegen Mattern geführt. sim