„Rot-Grün für Bremen auszuschließen, wäre kühn“
Bürgermeister Henning Scherf (SPD) überrascht vom guten Ergebnis der Grünen, persönlich hält er aber an seiner Lieblings-, der großen Koalition fest
Henning Scherf zeigte sich bei der gestrigen Wahlanalyse im Rathaus verwundert und bewundernd nach vielen Seiten: „Wie kann man so was bloß schaffen mit einer Realo-Politik, obwohl denen zwischendurch die Gründer weggelaufen sind“, lobte er das Abschneiden der Grünen. Aber auch für Stoiber sei die Wahl ein „großer Erfolg, wenn man bedenkt, dass die beim Kohl-Desaster gestartet sind.“ Schröder hingegen müsse nun aushalten, dass er nur ein paar tausend Stimmen mehr habe. Über die Niederlage der FDP freut sich Scherf unverhohlen: „Dass man mit rechtspopulistischen und antisemitischen Positionen Wahlen verliert, ist auch für Europa ein erfreuliches Signal“.
Sorgen macht sich der Bremer Bürgermeister um die „Pattsituation“ zwischen Bundesrat und Bundestag. „Wir müssen die Reformpakete zu den Themen Arbeit und Gesundheit und auch die Gemeindefinanzreform schnell auf den Weg bringen.“ Noch hat im Rat die CDU die Mehrheit, das könnte sich ändern mit der für Februar angesetzten Landtagswahl in Hessen. Sollte dort die SPD zurück an die Regierung kommen, „dann wären wir im Bundesrat wieder Zünglein an der Waage“. Wie bei der rot-grünen Steuerreform im Jahr 2000 müssten die Bremer von der Regierung heftig umworben werden, um den rot-grünen Kurs zu stützen.
Dass Bremen nach der Landtagswahl im Mai nächsten Jahres unter neuen Farben segelt, ist auch für Scherf nun nicht mehr ganz unmöglich: „Nach diesem Ergebnis Rot-Grün für Bremen auszuschließen, wäre kühn.“ Trotzdem bleibt er persönlich an die große Koalition gebunden. So wie Gerhard Schröder mit Joschka Fischer zusammen Wahlkampf gemacht hat, so würde er auch gern mit Bernd Neumann, dem CDU-Landesvorsitzenden, gemeinsam auftreten. „Aber das kann ich meinen Genossen beim besten Willen nicht zumuten“. Da ein Teil der SPD-Fraktion durchaus Rot-Grün favorisiert, wird es zu einem reinen SPD-Wahlkampf ohne Koalitionsaussage kommen. Er werde jedenfalls nicht „aus wahltaktischen Gründen schlecht über die große Koalition reden“. Das erneut schlechte Abschneiden des Koalitionspartners in Bremen wollte Scherf indes nicht mit der Landtagswahl in Zusammenhang bringen: „1998, bei der Bundestagswahl, hatte die CDU in Bremen ihr schlechtestes Ergebnis und ein Jahr später bei der Landtagswahl das beste, das sie in Bremen je erzielt hat“. hey
