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Aus Angst vor dem Enkel

Auch mit Gegenüberstellungen kam der UA Rechnungsprüfungsamt nicht weiter

Eigentlich sollten gestern endlich widersprüchliche Zeugenaussagen geklärt werden – doch auch mit Gegenüberstellungen erreichte der Untersuchungsausschuss (UA) zur Bremerhavener Rechnungsprüfungsamtsaffäre dieses Ziel nicht.

So ranken sich weiter viele Fragen um das Papier, das erstmals als „Ideenskizze“, wie der Ausschussvorsitzende Thomas Röwekamp (CDU) es nannte, in Umlauf kam, sich später jedoch auf ungeklärte Weise zu einem rechtlich fragwürdigen Vertragsentwurf wandelte. Weiter liegt immer noch im Dunkeln, was in einem Gespräch zwischen dem Rechnungsprüfungsamtsleiter Rainer Mattern, dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Klaus Rosche und dem CDU-Fraktionsführer Paul Bödeker geschah, in dessen Verlauf der Vertragsentwurf auf den Tisch kam.

Der strittige Vertrag war Mattern zur Unterschrift vorgelegt worden. Hätte er ihm zugestimmt, hätte er damit Kompetenzen an den Stadtverordnetenvorsteher Artur Beneken (SPD) abgetreten und sich verpflichtet, sich auf andere Stellen wegzubewerben. Mutmaßlich ein böser Deal: Dafür wäre ein gegen ihn laufendes Disziplinarverfahren eingestellt worden.

Der ehemalige Bremerhavener Magistratsdirektor Dietrich Kleine (SPD) und SPD-Mann Rosche hatten mit dem Vertragsentwurf zu tun: Kleine gab gestern an, die „Ideenskizze“ geschrieben zu haben. Aber: „Den Entwurf habe ich nicht gemacht.“ Stattdessen habe er die „Ideenskizze“ Rosche zukommen lassen.

Der fand nun nach eigener Aussage quasi einen fertigen Vertragsentwurf mit Unterschriftenfeldern für Mattern, Oberbürgermeister Jörg Schulz (SPD) und Beneken vor. Rosche: „So hatte ich das nicht erwartet.“ Wie Kleines „Skizze“ tatsächlich aussah, konnte der UA nicht mehr rekonstruieren: Kleine sagte aus, er habe sowohl seine handschriftlichen Notizen als auch die Computerabschrift „vernichtet“. Sein Enkel habe das Papier nicht im Rechner vorfinden sollen. Außerdem betonte Kleine, nicht mit seinem Vorgesetzten, OB Jörg Schulz (SPD), über das Papier gesprochen zu haben: „Es gab keinen Auftrag vom Oberbürgermeister.“ Rosche vertraute offenbar darauf, dass ihm „jemand aus der Verwaltung“ die gewünschten Notizen vor dem Gespräch liefern würde, hatte aber keine Ahnung davon, dass Kleine das Papier angefertigt hatte.

Über den Verlauf des Gesprächs, bei dem Rosche den umstrittenen Vertrag zückte, widersprechen sich die Aussagen weiterhin: Mattern und Bödeker blieben dabei, dass Rosche gesagt haben soll: „Wenn sie das unterschreiben, ist die Angelegenheit erledigt.“ Rosche schloss schließlich auch nicht mehr aus, gesagt haben zu können: „Wenn er (Mattern) die einzelnen Punkte im Wesentlichen anerkennt, ist der Streit vom Tisch.“ ube