gewinner und verlierer im hintergrund

Das Gerangel im Apparat der Macht

Der Apparat der Macht reicht von Ministerien über Bundesbehörden bis zu Verbänden. Nach jeder Wahl gibt es dort Verlierer und Gewinner, und wenn morgen das Bundeskabinett vereidigt worden ist, wird das Gerangel um Posten auf der Fachebene erst richtig losgehen. Freilich werden die Veränderungen nicht so stark sein, wie 1998 nach dem Wahlsieg von Rot-Grün über die Kohl-Regierung.

Wer als Büroleiter, persönlicher Referent oder Pressesprecher zum engsten Mitarbeiterstab eines Politikers zählt, der kenne sein Berufsrisiko, nach einem politischen Wechsel unsanft auf der Straße zu landen, sagen Personalräte verschiedener Bundesministerien. Das gelte auch, wenn nur der Minister ausgetauscht oder ein Ministerium neu zugeschnitten wird. Ähnlich verhalte es sich mit den so genannten politischen Beamten, die beispielsweise als Staatssekretäre oder Abteilungsleiter politisch zu stark gestaltet hätten, als dass sie das Vertrauen der neuen Machthaber genössen: Sie stehen vor der Wahl, sich in die ministeriale Langeweile versetzen zu lassen oder aus dem Staatsdienst auszuscheiden. HH