Der Schwarz-Schill-Senat im taz-Check: Mario Mettbach

50, Schill: Bau und Verkehr

Mario Mettbach hat sein Scherflein zum Drama des Rechtssenats beigetragen. Eine kurzfristig angesetzte Krisen-Pressekonferenz war nötig, um aus der Beschäftigung von Mettbachs Freundin als dessen persönliche Referentin keinen Rücktrittsgrund werden zu lassen. Eine weitere galt der Verzögerung beim Bau der Flughafen-S-Bahn. Sie wird zwei Jahre später fertig als geplant. Mettbach hat beides überstanden. Sein Ressort und das kraftmeierische Programm, mit dem Schwarz-Schill die Wahl gewonnen hat, machen es ihm schwer, Erfolge vorzuweisen. Bei der Stresemannstraße reichte es nur für einen Kompromiss, beim Grindelhof geht es nur noch darum, eine völlige Niederlage abzuwenden. Andererseits: Mettbach spricht mit den Leuten und zeigt sich, wenn der Widerstand groß ist, Argumenten zugänglich. Für den Fahrradverkehr und die Straßenbahn gilt das nicht. Trotzdem hat sich die Autolobby viel mehr von ihm versprochen. Nach wie vor gibt es Staus und Schlaglöcher, und der Ring 2 ist auch noch nicht ausgebaut, wie der ADAC jüngst monierte.

Note: Noch nichts erreicht, zum Glück

Gernot Knödler