Szenen aus dem Parlament
: Grüne: Beneken soll zurücktreten
Der Abwürger aus Fishtown
Die Grünen in der Bremerhavener Stadtverordnetenversammlung möchten, dass Stadtverordnetenvorsteher Artur Beneken (SPD) zurücktritt. Anlass ist eine Szene, die sich in der jüngsten Sitzung des Kommunalparlaments zutrug. Ursache sind aber gleich mehrere höchst unfeine Geschichten, die sich rund um Beneken zugetragen haben sollen.
„Sonst muss ich einen Ordnungsruf erteilen“
Laut und vehement attackierte Beneken die Grüne Anke Krein, während die einen Antrag der Grünen zur Einrichtung eines Filztelefons begründete: “Frau Krein, ich fordere Sie auf, zum Thema zu sprechen, sonst muss ich ihnen einen Ordnungsruf erteilen.“ Die Grüne, sichtlich aus dem Konzept gebracht, beendete daraufhin zügig ihre Rede.
Unterbrochen hatte Beneken sie, während die Verordnete auf den Bremerhavener Filz einging. Sie pickte sich das Beispiel des SPD-Chefs Siegfried Breuer heraus, der sogar Familienmitglieder in öffentlichen Firmen untergebracht habe.
Umso erstaunter waren die Grünen, als SPD-Fraktionschef Melf Grantz in seiner Replik minutenlang vollkommen themenfern „Wahlkampf machen durfte“ und die vermeintlichen Erfolge der großen Koalition beschrieb. Eins ärgert die Grünen fast noch mehr: Das manchmal nach ihrer Ansicht in Bremerhaven die Rechtsradikalen bevorzugt werden: „Selbst die DVU durfte unbeanstandet eine Hetzpropaganda gegen uns machen“.
„Beneken hat sein Amt parteipolitisch missbraucht“, sagen die Grünen. Es sei schon oft vorgekommen, dass er sie unterbrochen hätte. „Wie bei der Debatte um das Sozialhilfetelefon in der vorvergangenen Versammlung“, sagt Anke Krein. Häufig würde er auch auf Wunsch der Großen Koalition Redebeiträge der Grünen abwürgen.
Ein weiterer Vorwurf: Der Stadtverordnetenvorsteher hätte die Sitzung an diesem Punkt überhaupt nicht leiten dürfen, weil er beim Thema Filz befangen sei.
„Er ist befangen und hat das deutlich gemacht“
Damit spielt Grünen-Fraktionschef Hans-Richard Wenzel darauf an, dass Beneken eine der Hauptfiguren in den Ermittlungen des Untersuchungsausschusses Rechnungsprüfungsamt der Bremischen Bürgerschaft ist: „Er ist befangen, und dies hat er durch sein Verhalten während der Debatte deutlich gemacht. Deshalb verlangen wir seinen sofortigen Rücktritt“, so Wenzel. Beneken selbst ist erstaunt über den Vorwurf der Grünen: „Ich habe diffamierende Äußerungen unterbunden und Frau Krein nicht in der Sache unterbrochen.“ Philipp Jahn
