wer macht was?

66 Millionen Kommunisten

Kommunistische Partei: Die 1921 in Schanghai gegründete Partei herrscht seit 1949 und hat heute nach eigenen Angaben 66,35 Millionen Mitglieder, darunter 17,5 Prozent Frauen. Beim letzten Parteitag 1997 waren es noch 60 Millionen. In der Verfassung der Volksrepublik ist die Führungsrolle der KP festgeschrieben. Alle fünf Jahre entscheidet sie auf einem Kongress über ihre Führung und ihren künftigen Kurs. Parteichef ist der Generalsekretär.

Ständiger Ausschuss: Der siebenköpfige Ständige Ausschuss des Politbüros ist Chinas Machtzentrum. Bis zu sechs Mitglieder gehen jetzt in Rente, nachdem 1997 eine inoffizielle Altersgrenze von 70 Jahren eingeführt worden war. Der Ständige Ausschuss wird vom 21-köpfigen Politbüro bestimmt. Das wird vom Zentralkomitee eingesetzt, das ca. 200 Mitglieder und 150 Kandidaten zählt und vom Parteikongress mit diesmal 2.100 Delegierten bestimmt wird.

„Drei Vertretungen“: Die offiziell von Jiang Zemin entwickelte Theorie soll jetzt ebenbürtig mit den Gedanken Mao Tse-tungs und Deng Xiaopings ins Parteistatut aufgenommen werden. Demnach vertritt die Partei fortan nicht mehr nur Arbeiter, Bauern und Soldaten, sondern die „Entwicklungsbedürfnisse der fortschrittlichen Produktivkräfte“, die „Ausrichtung der fortschrittliche Kultur“ und die „fundamentalen Interessen der breiten Massen des Volkes“. Dies ermöglicht, die neue Elite der Privatunternehmer in die KP aufzunehmen. HAN