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Metrorapid schwebt ins Finanzloch

Für den Bau der Schwebebahn fehlen noch 1,45 Milliarden Euro. Doch weder die Bahn noch Thyssen noch die NRW-Landesregierung wollen einspringen. Renitente Regionalräte und chinesische Funktionäre sorgen für weiteres Ungemach

von ANNETTE JENSEN

Beim Metrorapid in Nordrhein-Westfalen klafft ein tiefes Finanzierungsloch. Laut Machbarkeitsstudie kostet das Projekt 3,2 Milliarden Euro – doch der Bund will nur 1,75 Milliarden dazugeben. Der Sprecher von Thyssen-Krupp, dessen Unternehmen die Trasse bauen will, lehnte gestern gegenüber der taz ein finanzielles Engagement seines Unternehmens ab. Auch das Land kann nicht einspringen.

„Das Land stellt keine investiven Mittel für die Realisierung des Metrorapids zur Verfügung“, hatte der Landtag im März beschlossen. Und die Deutsche Bahn AG als geplanter Betreiber fällt ebenfalls aus, wie aus einem Brief von Bahnchef Hartmut Mehdorn an seine Aufsichtsräte hervorgeht. Darin hatte er ihnen den Stand der Planung erläutert: „Es wurde vereinbart, dass die DB AG nicht als Investor auftreten wird.“ Verwendet werden dürften nur Mittel des Landes oder Dritter.

Zu drei Zeitpunkten seien die Finanzierungsgrundlagen erneut zu überprüfen, schreibt Mehdorn weiter: Vor und nach dem Planfeststellungsverfahren sowie nach Vorliegen der Ausschreibungsergebnisse für den Bau. „Entfällt die Geschäftsgrundlage, muss das Projekt angepasst werden oder im Extremfall, falls eine Anpassung nicht möglich ist, beendet werden.“

„Es laufen noch mehrere Gespräche mit Investoren“, wiegelte der Sprecher des Düsseldorfer Wirtschaftsministeriums gestern ab. Doch wer steckt 1,45 Milliarden Euro in ein Projekt, dessen Kosten-Nutzen-Rechnung der Bundesrechnungshof massiv bezweifelt? Insider berichten, dass der Mehdorn-Brief zu Unruhe in der Staatskanzlei geführt habe. Ein Versuch, die Bahn zu einem Dementi zu motivieren, soll gescheitert sein.

Unersprießlich aus Sicht der Metrorapidfreunde sind darüber hinaus zwei weitere Meldungen. Drei nordrhein-westfälische Regionalräte, die die Planungen der Landesregierung mit denen der Kommunen zusammenbinden sollen, lehnten am Montag die Einstellung des Metrorapids in die Regionalpläne ab. Sollte das Land sich darüber hinwegsetzen, wollen die Vertreter des Regierungsbezirks Düsseldorf vor das Verwaltungsgericht ziehen. „Wir sehen dem gelassen entgegen“, hieß es dazu gestern aus der Landesregierung. Schließlich sehe das Planungsgesetz vor, dass Regionalräte ihrer Planungspflicht nachkommen müssten. Der Regionalrat argumentiert hingegen, er habe sich intensiv mit den Vorgaben befasst, bevor er mit „Nein“ votierte.

Und noch an anderer Front gibt es Ärger für Transrapidfreunde: In China seien wichtige Entscheidungsträger dagegen, die 1.300 Kilometer lange Strecke zwischen Peking und Schanghai als Schwebebahn zu bauen, schreibt das Handelsblatt.