Geschachere um deutsche „Patriot“-Raketen

Bundesverteidigungsminister Struck bestätigt erneute Anfrage Israels. Rot-grüne Koalition deutet Zustimmung an

BERLIN dpa/ap/rtr ■ Israel hat Deutschland um die Bereitstellung von Luftabwehrraketen des Typs „Patriot“ gebeten. Bundesverteidigungsminister Peter Struck sagte am Dienstag, eine entsprechende grundsätzliche Anfrage sei bereits vor zwei Jahren eingegangen und positiv beschieden worden. Vor dem Hintergrund eines möglichen US-Angriffs auf Irak wurde die Anfrage vor einer Woche konkret erneuert. Struck sagte zu der seit zwei Jahren vorliegenden Anfrage: „Diese ist bejaht worden.“ Über die aktuelle Anfrage werde in der kommenden Woche entschieden.

Vertreter der rot-grünen Koalition deuteten in ihren Reaktionen auf die israelische Anfrage ihre Zustimmung zu einer Lieferung an. Der Geschäftsführer der Grünen-Fraktion, Volker Beck, sagte Reuters: „Einem Sicherheitsbegehren Israels wird man sich nicht grundsätzlich verschließen können“, zumal es sich bei den „Patriots“ um Defensivwaffen handele.

Nach Angaben aus dem Verteidigungsministerium verfügt die Bundeswehr über 36 Waffensysteme „Patriot“, von denen sechs nicht mehr gebraucht werden und eingelagert sind. Aus Militärkreisen in Israel verlautete, Deutschland versuche seit etwa zwei Jahren, „Patriot“-Batterien zu verkaufen.

Der Stückpreis liege bei 45 Millionen Euro. Grund für die Anfrage Israels sei unter anderem die ständige Bedrohung durch die Scud-Raketen Syriens und anderer Länder.

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