CDU gegen Subkultur: Unbeirrbare Ignoranz

Was lange währt, wird endlich gut. Mehrfach schon ist die CDU mit ihrem Versuch gescheitert, linken Stadtteilzentren wie der Werkstatt 3 oder der Gemeinwesenarbeit St. Pauli Süd das Wasser abzugraben. Und unbeirrt vom eigenen Scheitern stellen die Christdemokraten alle paar Monate ihre alten Anfragen in altbekanntem Wortlaut neu. Die dann mit immer denselben Worten beantwortet werden: dass für die Behörden keinerlei Anlass besteht, die Förderung der Häuser einzustellen.

Kommentar von ELKE SPANNER

Wenn Kultursenatorin Dana Horáková jetzt ankündigt, dass sie die von der CDU erhobenen Vorwürfe prüfen will, wirft das erhebliche Zweifel an ihrer Fachkompetenz auf. Entweder hat sie ihre Behörde nicht im Griff und ist über die Arbeit ihrer SachbearbeiterInnen nicht informiert. Denn gerade erst hat ihr Amt genau dieselbe Prüfung durchgeführt, die die Senatorin nun ankündigt – mit dem Ergebnis, dass keine Bedenken gegen die weitere Förderung der Projekte bestehen. Oder aber es ist der politische Stil der Senatorin, persönliche Steckenpferde gegen jeden Sachverstand durchzusetzen.

Oder aber die Senatorin liest keine Tagespresse, nicht einmal die ihres ehemaligen Arbeitgebers Bild. Denn dann wüsste sie, dass die CDU immer wieder dieselben Anfragen stellt. Und dass sie jetzt zur Handlangerin eines Planes degradiert werden soll, mit dem die Fraktion zuvor schon so oft an den Fakten gescheitert ist.