Arbeitsplätze gekauft: Subventionitis bremensiae

Die Norddeutsche Affinerie will eine moderne, kupferbasierte Solartechnologie in Bremerhaven zur Serienreife entwickeln – so weit so gut. Dass sie das nicht in Hamburg tut nach dem Motto: Der Teufel scheißt gewöhnlich auf die großen Haufen, sondern mit Subventionen an einen Standort gelockt wird, gehört zu den Realitäten der Standortkonkurrenz: Arbeit wird regelrecht „gekauft“.

Kommentar von Klaus Wolschner

Sein Geschmäckle bekommt der Vorgang dadurch, dass Bremen einen saftigen Länderfinanzausgleich kassiert – unter anderem auch von dem Geber-Land Hamburg. Bremen will weitere Hilfen einklagen, um mit dem Geld mögliche Arbeitsplätze anderen abzuluchsen. Vorgänge wie die Abwerbung von CIS Solartechnik müssen den wirtschaftsstarken Ländern, von denen Bremen Hilfe verlangt, sauer aufstoßen. Sie sind ein Argument für die Kritiker der Bremer Sanierungs-Strategie. „Investitionen“, sagt der Bremer Senat, werden mit dem Geld getätigt. Dahinter stecken eben oft Subventionen im Rahmen von Standort-Konkurrenz, die sich andere nicht leisten können oder wollen. Für die Solidargemeinschaft Bundesrepublik ist es ein Nullsummenspiel – warum soll sie an Bremen Geld zahlen, wenn es hier in dieser Weise verwendet wird?