piwik no script img

■ Arbeitslosigkeit setzt Obuchi unter DruckJapans Regierungschef zeigt Entschlossenheit

Tokio (AFP) – Unter dem Druck von Rekordarbeitslosigkeit und Finanzkrise hat der neue japanische Ministerpräsident Keizo Obuchi gestern ein entschlossenes Vorgehen zur Rettung der Wirtschaft zugesichert. Das oberste Ziel des neuen Kabinetts sei es, die in der Rezession steckende Wirtschaft zu retten, sagte Obuchi zu seinem Amtsantritt. „Ich werde die Probleme beherzt und schnell angehen.“

Der neue Regierungschef sagte eine Erholung der Wirtschaft innerhalb von ein bis zwei Jahren voraus. Bislang wurde damit bereits im Herbst gerechnet. Zur Ankurbelung des Konsums versprach er umfangreiche Steuersenkungen. Obuchis Auftritt fiel mit der Bekanntgabe einer neuen Rekordarbeitslosigkeit von 2,84 Millionen Menschen zusammen. Der Yen befindet sich weiter auf Talfahrt.

Obuchi reagierte auf die Vorbehalte gegenüber seiner wirtschaftlichen Kompetenz mit der Ankündigung, er werde einen Wirtschaftsberaterausschuß einrichten. Kommentar Seite 9

Die taz schreibt, redet und diskutiert für Pluralismus und eine freie, offene Gesellschaft – besonders jetzt, wo der Rechtsextremismus weiter erstarkt und demokratische Institutionen angreift. Dort wo rechtsextreme Kräfte an Zustimmung gewinnen, wächst auch die Befürchtung vor zunehmenden Angriffen und Diffamierungen gegen Gegner*innen extrem rechter Politik. Besonders selbstverwaltete Orte spüren diesen Druck, dabei brauchen wir gerade jetzt Orte der Kritik, (Sub)Kultur und der Solidarität. Gerade jetzt müssen wir zusammenhalten und uns solidarisch mit denjenigen zeigen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit „Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen