Kommentar: Arbeit eingestellt
■ Politik mit Rasenmäher und Gießkanne
Es gibt in Bremen Bereiche, da wird ein ums andere Mal mit dem Rasenmäher gekürzt, bis das Messer auf der nackten Haut der Betroffenen schabt. Selbsthilfe-Gruppen, Kita-Erzieherinnen und Schulbücher sind nur einige Beispiele dafür. Gleichzeitig gibt es in Bremen eine Wirtschaftsförderung, die mit der Gießkanne Millionen verteilt. Jeder, der in der Lage ist, einen entsprechenden Antrag auszufüllen, wird je nach Investitionsplan und Arbeitsplatzversprechen bedacht – egal ob es sich um einen kleinen Fahrradladen oder den größten deutschen Konzern handelt.
Das eine ist so falsch wie das andere. Rasenmäher und Gießkanne sind Ausdruck der gleichen Politikunfähigkeit. Weder beim Sparen noch beim Verschenken sind Bürgerschaft und Senat in der Lage, mit inhaltlichen Maßstäben konkrete Ziele zu verfolgen. Gekürzt und gefördert wird einfach pauschal, weiteres Nachdenken ist nicht gefragt.
Zu diesem Bremer Prinzip gehört auch, daß man sich um die Folgen nicht schert. Eine Selbsthilfegruppe stirbt, weil das versprochene Geld ausbleibt? – kein Grund zur Unruhe. Daimler hält seine Arbeitsplatzzusage für eine 18-Millionen-Subvention nicht ein? – der Fall wird unter den Teppich gefegt. Das Geld ist knapp in Bremen, aber eine Katastrophe ist das nur, weil die Bremer Politik es zum Anlaß nimmt, die Arbeit einzustellen. Dirk Asendorpf
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