■ Arabisches Gipfeltreffen endet ohne Überraschungen: Moderate Töne
Es war, wenn man das Ergebnis betrachtet, wahrlich kein Wundergipfel an diesem Wochenende in Kairo. Verwunderlich ist dies allerdings nicht, denn das eigentliche Wunder hatte bereits vor dem Gipfel stattgefunden: 21 arabische Staaten waren eingeladen, 21 arabische Staaten kamen. Für die zutiefst zerrissene arabische Welt ist das allein schon ein Erfolg. Die Bemühung, diese wieder halbwegs zusammenzukitten, kann nur ein langwieriger Prozeß sein; Kairo konnte dabei nicht viel mehr als ein möglicher Anfang sein.
Erfolgreich war auch, trotz aller internen Streitigkeiten, die recht klare Botschaft, die alle Teilnehmer gemeinsam verkündeten. Es geht darum, an den Grundlagen des Friedensprozesses, wie in Madrid vereinbart, festzuhalten und diese Grundlage heißt „Land für Frieden“. Wer, wie die neue israelische Regierung, dies in Frage stellt, der kann auch kein geeigneter Partner für einen Frieden im Nahen Osten sein. So einfach, so klar – der Ball liegt jetzt im israelischen Spielfeld.
Die moderaten Appelle aus Kairo waren vor allem ein Signal an Washington. Jetzt geht es darum, die bis zu den US-Wahlen praktisch paralysierte US-Regierung erneut zu mobilisieren, damit diese Druck auf Netanjahu ausübt. Der arabische Minimal-Schulterschluß zeigt den USA, daß es nicht damit getan ist, den Deckel auf die Region Nahost zu setzen und zu hoffen, daß bis zu den US-Wahlen nichts überkocht.
Es wäre besser wenn die Botschaft dort verstanden wird. Denn die Alternative würde ein Mehr an militanten Aktionen bedeuten, die den israelischen Ministerpräsidenten, der seinen Wählern stets Sicherheit versprach, enorm unter Zugzwang bringen würde. Ein totsicheres Rezept für eine schnelle Eskalation der Situation.
Wenn US-Außenminister Warren Christopher diese Woche in die Region kommt, dann wäre es gut, wenn er positiv auf den arabischen Ruf nach einer Fortsetzung des Friedensprozesses reagiert und Netanjahu deutlich seine Grenzen aufzeigen würde. Karim El-Gawhary
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