: Antisemitismus nimmt zu
■ In NRW hat sich die Zahl der antisemitischen Straftaten fast verdoppelt
Düsseldorf (dpa) – Die Zahl der antisemitischen Straftaten in Nordrhein-Westfalen hat sich im ersten Halbjahr 1997 nach Angaben des Düsseldorfer Innenministeriums fast verdoppelt. So stieg von Januar bis August 1997 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum die Zahl der Delikte um 28 auf 87 Fälle. Bei den überwigenden Fällen, nämlich 55, habe es sich um Volksverhetzung gehandelt, berichtete Innenminister Franz-Josef Kniola (SPD) gestern in Düsseldorf bei der Vorstellung eines Verfassungsschutzberichtes.
Die Zahl der fremdenfeindlichen Straftaten im bevölkerungsreichsten Bundesland insgesamt war in den ersten Monaten dieses Jahres mit 326 nahezu identisch mit der des ersten Halbjahrs 1996, in dem 328 Delikte registriert worden waren. Die ausländerfeindlich motivierten Gewaltdelikte wie Brandanschläge, Körperverletzungen oder Landfriedensbruch sind nach Erkenntnissen der Verfassungsschützer von 51 auf 43 Fälle leicht zurückgegangen.
Der Minister warnte, die Erfolgschancen von Rechtsextremisten bei Wahlen zu unterschätzen. Eine „Vereinigte Rechte“ wird es nach seiner Überzeugung bei der Bundestagswahl 1998 allerdings nicht geben. Das rechte Lager werde momentan von den „Republikanern“ beherrscht. Neonazis und „Junge Nationaldemokraten“ dagegen hätten sich heillos zerstritten.
Sorge bereiten Kniola nach eigenen Worten Übergriffe militanter Linksextremisten auf tatsächliche oder vermeintliche Rechtsextreme. 42 der 207 politisch motivierten Straftaten im ersten Halbjahr waren Angriffe auf politische Gegner. Eine „linksterroristische“ Szene prägen nach Auffassung des NRW-Verfassungsschutzes Perspektiv- und Orientierungslosigkeit.
