: Antisemitische Reps
■ Reps fordern: Kein Kontakt mit Israel
Berlin. Durch medienwirksame Auftritte versuchen die rechtsextremen „Republikaner“ (Reps) seit geraumer Zeit, sich in die öffentliche Diskussion zu bringen. Jüngstes Beispiel: ein von den Reps in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Tempelhof eingereichter Antrag, die seit 1971 bestehende Partnerschaft zur israelischen Gemeinde Nahariya aufzukündigen. Begründung: die israelische Ausweisung von 415 Palästinensern. Dies erinnere an stalinistische Praktiken, „nach denen es üblich war, unliebsame Volksgruppen einfach zu deportieren, um später das Vakuum mit genehmen Neuansiedlern aufzufüllen“.
Auf der BVV-Sitzung am Mittwoch abend stimmten SPD, CDU und FDP gemeinsam gegen den Antrag und gingen ohne Aussprache zur Tagesordnung über. Dagegen votierten neben den Reps überraschenderweise die Grünen/AL. Deren Fraktionsvorsitzender Herbert Mücke zur taz: „Wir hätten sehr gerne eine Stellungnahme zu diesem offen antisemitischen Antrag abgegeben. Mit solchen Geschäftsordnungsanträgen werden die Reps nur in eine Märtyrerrolle hineingedrängt.“ sev
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