Auch nach einem Jahr im Amt bleibt Olaf Scholz für viele schwer greifbar. Das öffentliche Urteil ist verhalten, Koalitionspartner aber sind zufrieden.
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Longread
Das EU-Parlament wird von einem Korruptionsfall erschüttert. Die Vizepräsidentin Eva Kaili wurde „auf frischer Tat ertappt“.
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Die „Leipziger Erklärung“ zeigt, wie die Linke weiter schlingert: Zwischen moralischen Ansprüchen und der Realität.
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Olaf Scholz ist seit einem Jahr Bundeskanzler einer Rot-Grün-Gelben Koalition, dem ersten Dreierbündnis auf Bundesebene. Zeit für eine Bilanz.
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Typ: Podcast
Nach Jahren der Vernachlässigung kümmert sich die EU wieder um den Westbalkan und reist zum Gipfel nach Albanien – denn auch Russland hat Freunde hier.
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Der Bundestag beschließt am Donnerstag schärfere Regeln gegen Geldwäsche. SPD-Finanzexperte Carlos Kasper ist nur halb zufrieden.
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Interview
Das Kabinett will Eckpunkte zur Fachkräfteeinwanderung beschließen. Die Diskussion vermischt sich mit der Debatte über Einbürgerungen.
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Der Koalitionsvertrag der Ampel ist ein Jahr alt, doch die Welt hat sich verändert. Die Parlamentsredaktion schlägt ein paar Updates vor.
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Longread
Nach der Einigung im Vermittlungsausschuss stimmen Bundestag und Bundesrat erneut über die Reform ab. Die Grünen rechnen mit großer Mehrheit.
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Auf Druck von CDU und CSU hat die Ampel ihre Pläne für das Bürgergeld verwässert. Sozialverbände und Linkspartei kritisieren den Kompromiss scharf.
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Besonders die Ampel ging weit auf die Union zu. Betont aber den Kern des Bürgergeldes erhalten zu haben. Stimmt das?
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Die Bundesinnenministerin ist zu Besuch in der Türkei. Wird sie klare Worte zu den türkischen Luftangriffen in Syrien und Irak finden?
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die Ampel will Hartz IV abschaffen und durch ein besseres Modell ersetzen. Doch die Union stellt sich dagegen. Warum und wem nützt das?
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Typ: Podcast
Mit ihrer Kritik am Bürgergeld tut die Union der Ampel-Koalition einen großen Gefallen. Die halbherzige Reform erscheint nun als progressives Projekt.
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Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Typ: Kommentar
Das Bürgergeld ist wie erwartet im Bundesrat gescheitert. Nun soll der Vermittlungsausschuss ran und bis Ende November einen Kompromiss finden.
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Ressort: Inland
Typ: Bericht
Nach scharfer Debatte passiert die Neuregelung des Arbeitslosengelds das Parlament. Das Gesetz dürfte allerdings im Bundesrat stecken bleiben.
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
CDU-Chef Friedrich Merz will nur die Hartz-IV-Regelsätze erhöhen und den Rest später klären. Die Grünen sehen das Bürgergeld-Projekt damit in Gefahr.
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Ein Kompromiss beim Bürgergeld scheint mit den Unionsparteien nicht möglich zu sein. Deren Argumente sind nicht nur falsch, sondern heuchlerisch.
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Quelle: taz
Ressort: Seite 1
Typ: Kommentar
Die SPD schlägt Pflöcke für künftige Wahlen ein. Zu den Missionen zählen Klimaneutralität und Umverteilung. Unklarheit herrscht über Rolf Mützenichs Äußerung zu einer „Terrorliste“
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Die SPD schlägt Pflöcke für künftige Wahlen ein – mit Klimaneutralität und Umverteilung. Unklarheit herrscht beim Thema Rolf Mützenich und „Terrorliste“.
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Typ: Bericht
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