: Amtsschimmel zerstört Kita-Träume
■ Haus da, Geld da, Kinder da, Deckenhöhe nicht ausreichend: 30 Plätze weg
Das Kitaprogramm von Sozialsenatorin Sabine Uhl schmilzt wie Butter in der Sonne. Nach dem Flop mit dem Betriebskindergarten am Krankenhaus Bremen- Ost, der nicht wie vorgesehen zum Herbst fertig ist, sind nun weitere etwa 30 fest eingeplante Kita-Plätze aus dem Programm gefallen. Die St.Petri-Domgemeinde hatte eine Ausweitung ihres Betreuungsangebotes beschlossen; dazu wollte sie das Haus Körnerwall 10 kaufen und zur Kita umwandeln.
Zwei neue und eine in Räume an der Domsheide ausgelagerte Gruppen sollten dort ihr Domizil beziehen. Nun ist der Gemeinde das Haus durch die Lappen gegangen: Da es Probleme bei der Genehmigung der Nutzungsänderung gab und sich die Behördenprozedur hinzog, ging dem Verkäufer die Geduld aus. Er hatte fast ein halbes Jahr auf Zusage gewartet und nun anderweitig verkauft.
Die Hauptschwierigkeiten bei dem langwierigen Genehmigungsverfahren: Niedrige Decken im Souterrain, zu steile Treppenstufen und zu geringe Durchgangshöhen der Türen. So sei zum Beispiel eine Nutzung des Untergeschosss als Dauergruppenraum nicht möglich.
Aufgrund dieser „Mängel“ ließ das Bauordnungsamt den Vorantrag auf Nutzungsänderung nicht durchgehen. Zu dieser Feststellung brauchten die Herren vom Amt fast ein halbes Jahr: Anfang Januar wurde der Antrag eingereicht, Ende Mai erfolgte der Bescheid. Zusätzlich wurde der Gemeinde empfohlen, ihren Antrag zu ändern, was zum Beispiel hieße, die Räume im Untergeschoß nur gelegentlich zu benutzen. Ohne diese Räume aber wäre das Haus als Kita nicht vernünftig zu gebrauchen gewesen.
Überrascht wurde die Bremische Evangelische Kirche dann von einem Ultimatum des Verkäufers: Der kündigte am 28. Juni an, daß die defintive Entscheidung bis zum 3. Juli feststehen müsse. „Wir haben dann alle Hebel in Bewegung gesetzt, um eine Ausnahmegenehmigung zu erreichen“, erzählt die juristische Referentin der Kirchenkanzlei, Bornholt. Da war es aber bereits zu spät.
Von seiten der Sozialsenatorin hatte es keine Bedenken gegen die Räume gegeben. „Aber das muß man vom Baurecht her sehen: Wir können die Befreiung von den Auflagen nicht aussprechen“, so Karl Christ, bei Sabine Uhl zuständig für die Kitas. Und da die Kosten für den erforderlichen Umbau nicht absehbar seien, dürfe „die öffentliche Hand kein Risko eingehen und eine Zusage machen - egal was es kostet.“
Endlich war einmal ein Gebäude im Viertel gefunden, das Geld war da, die politischen Zusagen sowieso — und trotzdem ist der Versuch, so dringend benötigte Kitaplätze zu schaffen, kläglich gescheitert. Da hat der Amtsschimmel kräftig gewiehert. Su
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