: Ampel ja – Jamaika nein
Grüne wollen nicht mit CDU und FDP in Hessen koalieren, sind aber zu Rot-Gelb-Grün bereit
BERLIN dpa ■ Ob mit oder ohne Ministerpräsident Roland Koch: Die Grünen lehnen ein Bündnis mit CDU und FDP in Hessen ab. „Jamaika in Hessen können Sie vergessen“, sagte der Bundeschef Reinhard Bütikofer gestern nach Grünen-Gremiensitzungen. Die hessischen Grünen hatten immer wieder die tiefe Kluft zwischen ihnen und der Landes-CDU betont. Deshalb solle die CDU aufhören, die Grünen zu umwerben. „Das grenzt schon fast an Stalking“, so Bütikofer.
Einer rot-grünen Minderheitsregierung mit Tolerierung der Linken geben die Grünen nach dem Hin und Her der SPD keine Chance mehr. „Die Sau ist durchs Dorf, die kommt nicht so schnell zurück“, meinte Bütikofer. Es sei bitter, dass Hessens SPD-Chefin Andrea Ypsilanti „es offensichtlich nicht packt“.
Die Öffnung der FDP hin zu möglichen Ampelkoalitionen begrüßten die Grünen. Die unsinnige Blockadehaltung der Freidemokraten gegenüber denkbaren Bündnisse aus SPD, Grünen und FDP beginne zu schwinden, da die Grünen seriös mit der CDU in Hamburg verhandelten, sagte Bütikofer. Das freue ihn. Allerdings segele FDP-Chef Guido Westerwelle bislang nur mit „einer leichten Brise Realismus“ in Richtung neuer politischer Ufer.
Grünen-Fraktionschefin Renate Künast plädierte erneut für eine Ampelkoalition in Hessen. Wenn Westerwelle jetzt sage, dass sich die FDP nicht in Nibelungentreue an die CDU binden wolle, müsse man doch fragen: „Warum nicht in Hessen, wenn da so viel auf dem Spiel steht?“ Mit welcher Koalitionsaussage sie in die Bundestagswahl gingen, wollten die Grünen aber erst Ende dieses oder Anfang nächsten Jahres entscheiden, sagte Künast