Alternative vorhanden

Eine Alternative Liste zur Kommunalwahl wurde gestern in Herne gegründet. SPD droht mit Konsequenzen

HERNE taz ■ In Herne wurde gestern Abend die Gründung einer alternativen Liste zur Kommunalwahl 2004 beschlossen. Über 20 Leute nahmen an der Gründung teil. Unter den Gründern befanden sich auch Mitglieder verschiedener Gewerkschaften und der SPD. Eckpunkte programmatischer Art sollen noch in dieser Woche bekannt gegeben werden.

Initiator Harry Hein, Betriebsrat der Herner Schwing GmbH, bezeichnet die Liste als „linke Alternative zur SPD“. Ziel sei es, eine rechte Rats-Mehrheit von CDU, FDP und Republikanern zu verhindern. Vor allem von der SPD enttäuschte Nicht-Wähler sollen zum Gang an die Wahlurne bewegt werden.

Die SPD in Herne ist von der Gründung freilich wenig begeistert. Besonders das Engagement der ver.di-Bezirksleitung wird von den Genossen heftig kritisiert. In einer „Gebrauchsanweisung“ zu einer Unterschriftenliste „Zur Verhinderung der Alternativen Liste“, wurden die Verantwortlichen der Herner Gewerkschaftsorganisationen von führenden Sozialdemokraten dazu aufgefordert, sich von der alternativen Liste zu distanzieren. Die Liste lag am Wochenende auf dem Unterbezirksparteitag der SPD-Herne aus. Über 90 Partei- und Gewerkschaftsmitglieder trugen sich in die ausliegenden Liste ein.

Bei den Verantwortlichen der örtlichen Gewerkschaften sorgt der Vorstoß der SPD für wenig Verständnis. Hans Nimphuis von der IG-Metall in Herne bezeichnet die Beteiligung der Gewerkschaftsmitglieder als „deren demokratisches Recht“. Daher wolle er auch keine Wahlempfehlung geben. Auch ver.di-Bezirksleiter Norbert Arndt weist Vorwürfe zurück. „Wir sind parteipolitisch unabhängig. Außerdem lasse ich mir als Privatperson nicht verbieten für wen ich mich politisch engagiere.“ Als Mitglied der SPD muss er nun wegen seines Engagements auf der Alternativen Liste mit einem Parteiordnugsverfahren rechnen.

Wie die SPD mit ihren abtrünnigen Genossen letztlich umgehen wird, war gestern Abend noch unklar. Im Falle einer Aufstellung auf der Liste hat Parteichef Gerd Bollmann bereits mit einem Parteiausschlussverfahren gedroht. HOLGER PAULER