Albanische Familie: Scharfe Kritik an Abschiebung
Die Berliner Linken-Vorsitzende Katina Schubert hat Innensenator Andreas Geisel (SPD) wegen der Abschiebung einer albanischen Familie mit drei Kindern scharf kritisiert. Die Familie sei entgegen den Empfehlungen der Härtefallkommission abgeschoben worden, twitterte Schubert am Samstag. „Das widerspricht dem Geist der Koalitionsvereinbarung und unterläuft eine menschenrechtsbasierte Integrationspolitik“. Im Koalitionsvertrag hatte Rot-Rot-Grün vereinbart, die Härtefallkommission zu stärken. Ein Sprecher Geisels sagte, der Senator habe Bundesrecht umgesetzt. Albanien gilt als sicheres Land. Schubert hingegen betonte: „Der Innensenator hatte Handlungsspielräume, die er nicht genutzt hat.“ (dpa)
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