: ARD in Gefahr
■ Zum geplatzten Medienstaatsvertrag
Nach dem 15. erfolglosen Anlauf, einen Medienstaatsvertrag zusammen zu zimmern, haben die CDU–regierten Länder vorläufig die Nase voll. Nach der Wende hatten sich CDU/CSU und FDP das Vorhaben, den privaten Fernsehsendern auf politischem Wege eine gute Startposition zu verschaffen, etwas leichter vorgestellt. Woran sie immer wieder scheitern, sind die banalen Mechanismen der freien Marktwirtschaft. Bei dem Prinzip von Angebot und Nachfrage stehen die Zeichen für das Springer–dominierte SAT 1 oder den von Bertelsmann beherrschten Sender RTL plus nach wie vor schlecht. Ein rechtsgestrickter Nachrichtenblock alalein - und noch dazu ohne Informationswert - lockt die Zuschauermassen nicht ans Kabel. Sehenswerte Filme sind ohnehin nur bei ARD und ZDF zu sehen. Und wenn die Zuschauer wegbleiben, zeigt auch die Werbewirtschaft kein Interesse. Kurzum: Den Privaten droht, geht es so weiter wie bisher (einige Verlage sind schon abgesprungen), das Aus. Weil die Privatsender im harten Wettkampf des Medienmaktes keinen Stich bekommen, wollen ihre Proteges in den Parteien der Regierungskoalition ins freie Spiel der Kräfte eingreifen. Die Vorstellung, daß ausgerechnet die Riesen–Anstalt WDR ihre Programme für Werbeblöcke öffnet, muß sie das Fürchten lehren. Das zu verhindern, haben die Späths und Albrechts ganz oben auf ihre Fahnen geschrieben. Und für dieses Vorhaben gehen sich auch über die Leiche der ARD. Axel Kintzinger
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