: ARD-Hauptversammlung
Baden-Baden (ap) — Der ARD- Vorsitzende Friedrich Nowottny hat eine automatische Erhöhung der Rundfunkgebühren gefordert, die sich an den Preissteigerungen der Medienbranche orientieren soll. Vor der ARD-Hauptversammlung in Baden-Baden sagte der WDR-Intendant am Mittwoch, damit würde die Debatte um die Gebührenerhöhung versachlicht. Die Gremienvorsitzenden und Intendanten der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten sprachen sich zugleich für eine Gebührenerhöhung von 4,90 D-Mark zum 1. Januar 1992 aus und forderten die Ministerpräsidenten auf, den Anteil der Fernsehgebühr zusätzlich anzuheben.
Nowottny beklagte, daß die Kosten für Hörfunk- und Fernsehprogramme schneller als in anderen Lebensbereichen stiegen: „Vor noch nicht allzu langer Zeit waren die Bundesligarechte für einen Zeitraum von drei Jahren für rund 100 Millionen D-Mark zu haben, jetzt sind wir mit einem Abschluß der Privaten bei fast 700 Millionen für fünf Jahre konfrontiert.“ Der ARD-Vorsitzende fügte hinzu: „Wir können finanziell nicht mithalten in dem Vertragspoker. Unsere Fernsehwerbeumsätze sind rückläufig, die Anforderungen aber an unser Programm sind gestiegen.“
Die ARD-Hauptversammlung begrüßte die Empfehlung der von den Ministerpräsidenten eingesetzten Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs (KEF), die Rundfunkgebühren zum 1. Januar 1992 um 3,90 bis 4,90 D-Mark anzuheben. Davon könnten nur 2,30 D-Mark für bisherige Aufgaben verwendet werden. Das übrige Geld sei für politisch gewollte Projekte verplant, so für den Europäischen Kulturkanal, die Neuordnung der Bundesrundfunkanstalten und des Rias Berlin sowie die Anschubfinanzierung für die künftigen ostdeutschen Rundfunkanstalten.
