AOK: Schummelei bei ALG II

Hannover/Bremen taz ■ In Niedersachsen und Bremen seien mehrere hundert Sozialhilfeempfänger zweifelhaft als erwerbsfähig eingestuft, erklärt die AOK, obwohl sie aus Gesundheitsgründen wahrscheinlich nicht arbeiten können. Sie bekommen damit Arbeitslosengeld II, das vom Bund finanziert wird und so die Kommunen entlastet. „Man muss sich schon fragen, ob das ein Versehen war oder bewusst von den Kommunen so gesteuert wurde“, so ein AOK-Sprecher gestern in Hannover. Zu den Bremer Fällen zählten auch ein Koma-Patient, Drogensüchtige in Rehabilitation, Menschen in ambulant-psychiatrischer Behandlung und zu 80 Prozent Schwerbehinderte, hieß es von der AOK Bremen. „In 60 Fällen halten wir die Betroffenen für nicht erwerbsfähig.“ In 130 weiteren Fällen bestehe der Eindruck, dass diese Menschen nicht arbeiten könnten.