: 90000 Ausländer wählen
■ Beiratswahlen in acht Städten Niedersachsens
Zur Wahl der Ausländerbeiräte in acht niedersächsischen Städten am kommenden Sonntag hat die Ausländerbeauftragte Gabriele Erpenbeck aufgerufen. Durch eine hohe Wahlbeteiligung könnten die Ausländerbeiräte gestärkt werden. Die Wahlbeteiligung lag zuletzt zwischen acht und 44 Prozent. Es sei bedauerlich, daß Ausländerbeiräte noch nicht verbindlich in der Niedersächsischen Gemeindeordnung vorgeschrieben seien, sagte Erpenbeck Hannover.
Das Mitspracherecht von Ausländerinnen und Ausländern sei somit noch immer vom guten Willen des jeweiligen Stadtrates abhängig. Gewählt wird am Sonntag in Braunschweig, Emden, Göttingen, Hannover, Oldenburg, Osnabrück, Salzgitter sowie erstmals auch in Melle. Wahlberechtigt sind 90.000 ausländische Bürger. Außerdem gibt es nur noch in Wilhelmshaven, Wolfenbüttel und Hildesheim Ausländerbeiräte.
Die Arbeitsgemeinschaft kommunaler Ausländervertretungen fordert eine verbindliche Vorschrift, daß Städte über 10 000 Einwohner mit drei Prozent Ausländeranteil einen Beirat einrichten müssen. dpa
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