... UND SONST

Im Afrikanischen Viertel in Wedding sind bei einer antirassistischen Aktion Plakate geklebt und Straßenschilder überklebt worden. Anwohner meldeten am frühen Morgen der Polizei, dass sie in der Togostraße Plakate gefunden hatten, die die Verbrechen während der deutschen Kolonialzeit thematisierten. Zudem hatten die Unbekannten Straßenschilder „umbenannt“. So sei zum Beispiel aus der Swakopmunder die Bantu-Biko-Straße geworden, aus dem Nachtigal- der Lumumbaplatz und aus der Otawistraße die Lilian-Ngoyi-Straße. Insgesamt seien sieben Straßen nach afrikanischen Bürgerrechtlern umbenannt worden +++ Die Polizei hat Vorwürfe einer unzureichenden medizinischen Versorgung von Abschiebehäftlingen zurückgewiesen. Die Versorgung liege „deutlich über dem Niveau eines Kassenpatienten“, sagte ein Sprecher am Dienstag. So seien neben freiwilligen Untersuchungen beim Polizeiärztlichen Dienst (PÄD) auch Magnetresonanztomografien (MRT) sowie „mehrfache Untersuchungen bei vorgetäuschten Beschwerden“ möglich. Jeder Patient habe die Möglichkeit, „einen Arzt seines Vertrauens hinzuzuziehen“, hieß es. Der Flüchtlingsseelsorger Ludger Hillebrand hatte der Polizei zuvor vorgeworfen, selbst schwere Folterspuren nicht zu untersuchen, Menschen würden trotz eindeutiger schwerer Erkrankungen abgeschoben +++ Rund zwei Wochen vor Ablauf der aktuellen Betriebsgenehmigung für die S-Bahn wird eine Verlängerung noch geprüft. Ein Antrag sei gestellt worden, sagte ein Sprecher des Eisenbahn-Bundesamts am Dienstag, eine Entscheidung sei aber noch nicht gefallen. Im vergangenen Jahr hatte die Behörde die Genehmigung erst kurz vor Weihnachten um lediglich ein Jahr bis Ende Dezember 2010 verlängert. Möglich wären damals bis zu 15 Jahren gewesen