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    • 10. 12. 2020

      Terrorpropaganda auf Facebook

      Löschen binnen einer Stunde

      Internetdienste wie Facebook und YouTube müssen Propaganda künftig zügiger löschen. Das entschied das EU-Parlament als Maßnahme zur Terrorbekämpfung.  

      Facebook- und YouTube App auf einem Smartphone-Display
      • 23. 10. 2020

        EU-Parlament zu Fleischersatzprodukten

        Veggie-Wurst bleibt Wurst

        Kolumne Pflanzen essen 

        von Ariane Sommer 

        Das EU-Parlament lehnt ein Verbot von Bezeichnungen wie „Veggie-Burger“ ab. Zum Glück, alles andere wäre Irrsinn gewesen.  

        Vegetarische Produkte im Supermarktregal
        • 22. 10. 2020

          Kritik an EU-Kommissionschefin

          Von der Leyen unter Beschuss

          Das EU-Parlament bilanziert ihre Amtszeit. Es fehle an Transparenz, an Engagement für den „European Green Deal“ und ein krisenfestes Budget.  Eric Bonse

          Frau mit Europafahne als Mund-Nasen-Schutz
          • 5. 10. 2020

            ARD-Serie „Parlament“ über die EU

            Im Haifischbecken

            Die Serie „Parlament“ kritisiert mit viel schwarzem Humor das EU-Parlament. Dennoch ist sie ein glühendes Bekenntnis zum Staatenbund.  Jens Müller

            Die Schauspielerin Christiane Paul hat dunkelbraune lange Haare
            • 23. 8. 2020

              ZDF-Journalistin über EU-Berichte

              „Die Prozesse sind kompliziert“

              Deutschland hat aktuell die EU-Ratspräsidentschaft inne. Wird deshalb mehr aus Brüssel berichtet? Ein Gespräch mit Anne Gellinek, Leiterin des ZDF-Studios in Brüssel.  

              Eine Frau liegt zwischen Stuhlreihen schlafend auf dem Boden
              • 27. 7. 2020

                Protest gegen EU-Milliardenpaket

                1. Corona, 2. Wirtschaft, 3. Klima

                Umweltverbände kritisieren die Beschlüsse des EU-Gipfels scharf. Mit dem Rettungspaket könne Europa bis 2050 nicht klimaneutral werden.  Hannes Koch

                Rutte, Michel, von der Leyen und Macron(von Links) beim EU-Gipfel
                • 10. 7. 2020

                  Verhältnis zwischen EU und Türkei

                  Brüssel fordert Sanktionen

                  Das EU-Parlament kritisiert ein zunehmend aggressives Auftreten Ankaras. Auch über einen Abbruch der Beitrittsverhandlungen denken einige nach.  Eric Bonse

                  Präsident Erdogan vor Flaggen.
                  • 30. 1. 2020

                    Austritt von Großbritannien aus EU

                    EU-Parlament stimmt Brexit zu

                    Am Mittwochabend haben die EU-Abgeordneten Großbritanniens EU-Austritt besiegelt. Vor allem pro-europäischen Briten fällt der Abschied schwer.  Eric Bonse

                    Parlamentarierinnen und Parlamentarier singen, sie tragen Schals mit der Europafahne und dem Union Jack
                    • 10. 12. 2019

                      Entwurf für europäische Finanzsteuer

                      Scholz legt Steuergesetzentwurf vor

                      Der SPD-Finanzminister will nur Aktienkäufe besteuern, und das auch mit vielen Ausnahmen. Darum gibt es am Konzept breite Kritik.  Malte Kreutzfeldt

                      Aktienkurse auf einer Tafel
                      • 25. 10. 2019

                        EU-Parlament stimmt gegen Seenotrettung

                        Rettungs-Resolution gescheitert

                        Rechte haben im EU-Parlament eine Resolution zur Seenotrettung im Mittelmeer verhindert. Malta schickt weiter Geflüchtete zurück nach Libyen.  Christian Jakob

                        Seenotretter vom Rettungsschiff «Alan Kurdi» die zu einem Schlauchboot voller Flüchtlinge schauen
                        • 17. 10. 2019

                          EU-Verhandlungsführer zu Brexit-Deal

                          „Quadratur des Kreises“ geschafft

                          Es sei ein fairer und vernünftiger Deal, sagt der EU-Brexit-Beauftragte Michel Barnier. Das EU-Parlament muss ihn noch ratifizieren.  Eric Bonse

                          Brexit-Gegner lassen EU-Fahnen gegenüber des Parlaments in London wehen
                          • 10. 10. 2019

                            Zukünftige EU-Kommission

                            Von der Leyen muss zittern

                            Frankreichs Kandidatin muss nachsitzen, Ungarn und Rumänien neu nominieren. Sogar der Amtsantritt könnte sich verschieben.  Eric Bonse

                            Ursula von der Leyens Gesicht ist vor einem blauen Hintergrund zu sehen.
                            • 19. 9. 2019

                              Künftige EU-Kommissionspräsidentin

                              Von der Leyen überzeugte nicht

                              Die designierte EU-Kommissionspräsidentin spricht von einem Missverständnis. Der „Schutz der europäischen Lebensweise“ schließe niemanden aus.  Eric Bonse

                              Ursula von der Leyen und eine andere Frau
                              • 18. 9. 2019

                                Brexit-Drama hört einfach nicht auf

                                Europaparlament stützt harte Linie

                                Neue Abgeordnete stellen sich hinter das Vorgehen Brüssels im Streit mit Großbritannien. Sie sprechen sich für einen weiteren Brexit-Aufschub aus.  Eric Bonse

                                Eine Fahne des Vereinigten Königreiches steht während einer Plenarsitzung des Europäischen Parlaments auf dem Tisch der Abgeordneten Lucy Harris von der Brexit-Partei.
                                • 4. 9. 2019

                                  EZB-Chefin Lagarde im EU-Parlament

                                  Vage Aussagen zu grüner Geldpolitik

                                  Die designierte Chefin der Europäischen Zentralbank, Christine Lagarde, kündigt an, den Kurs ihres Vorgängers Mario Draghi fortzusetzen.  Eric Bonse

                                  Christine Lagarde im Porträt
                                  • 16. 7. 2019

                                    Wahl der EU-Kommissionspräsidentin

                                    Zensursula wird EUrsula

                                    Nach viel Kontroverse wurde über Ursula von der Leyen als neue EU-Kommissionspräsidentin abgestimmt. Die Mehrheit erzielte sie nur knapp.  Eric Bonse

                                    Ursula von der Leyen steht nach ihrer Bewerbungsrede vor den Abgeordneten des Europaparlaments im Plenarsaal
                                    • 16. 7. 2019

                                      Nico Semsrott im EU-Parlament

                                      Aufforderung an die Kandidatin

                                      Der Abgeordnete von „Die Partei“ wollte im EU-Parlament wissen, wie unabhängig von der Leyen wirklich ist. Er war dabei mit Werbebannern beklebt.  

                                      Nico Semsrott im EU-Palament, beklebt mit zahlreichen Werbbannern
                                      • 16. 7. 2019

                                        Von der Leyens Rede im EU-Parlament

                                        „Zückerchen“ für fast alle

                                        Bei ihrer Bewerbungsrede als EU-Kommissionschefin setzt Ursula von der Leyen auf Klimaschutz und Mindestlöhne. Ob das reicht, bleibt offen.  Eric Bonse

                                        Ursula von der Leyen spricht bei ihrer Bewerbungsrede vor den Abgeordneten des Europaparlaments
                                        • 15. 7. 2019

                                          Abtritt als Verteidigungsministerin

                                          Von der Leyen will Amt aufgeben

                                          Am Dienstag möchte sich die CDU-Politikerin zur EU-Kommissionschefin wählen lassen. Falls sie verliert, kehrt sie nicht zurück in ihr bisheriges Amt.  Tobias Schulze

                                          Bundesverteidigungsminister Ursula von der Leyen trägt eine Splitterschutzweste
                                          • 11. 7. 2019

                                            EU-Personalie Ursula von der Leyen

                                            Kandidatin von Orbáns Gnaden

                                            Kommentar 

                                            von Eric Bonse 

                                            Die CDU-Kandidatin wird wohl die Stimmen der Rechten im EU-Parlament brauchen. Ihr Kuschelkurs mit den Fraktionen wird da helfen.  

                                            Die Kandidatin für den Kommissionsvorsitz, Ursula von der Leyen, gibt ein Statement.
                                            • 9. 7. 2019

                                              Kandidatin für die EU-Kommission

                                              Von der Leyen muss ins Grünen-TV

                                              Im EU-Parlament könnte Ursula von der Leyen die Stimmen der Grünen brauchen. Die Fraktion stellt Bedingungen und lädt die Kandidatin zu einer Anhörung mit Livestream.  

                                              Ursula von der Leyen
                                              • 2. 7. 2019

                                                Grüne will EU-Parlamentschefin werden

                                                Grüne Ansage als Zukunftsanspruch

                                                Ska Keller bewirbt sich um das Amt der Parlamentschefin. Ist das hochmütig? Nein. Ihre Fraktion will die mächtigste Antwort auf Rechtspopulismus sein.  Jan Feddersen

                                                Ska Keller, Fraktionsvorsitzende der Grünen im EU-Parlament,
                                                • 16. 5. 2019

                                                  TV-Debatte der EU-Spitzenkandidat*innen

                                                  „But Margrethe!“

                                                  Sechs Politiker, EU-Themen und sogar unterhaltsam: Die Diskussionsrunde macht Lust auf die Wahl. Zumindest im Klartextreden gab es einen klaren Sieger.  Finn Holitzka

                                                  Margrethe Vestager, Manfred Weber und Frans Timmermans stehen an Rednerpulten
                                                  • 10. 5. 2019

                                                    Klimapolitik in der EU

                                                    Alle mögen Greta

                                                    Anfangs interessierten Politiker sich nicht für die Schülerproteste. Kurz vor der Europawahl will plötzlich jeder mit Greta befreundet sein.  Eric Bonse

                                                    Greta Thunberg spricht an einem Podest, im Hintergrund eine EU-Flagge
                                                    • 16. 4. 2019

                                                      Rede der Klimaktivistin im EU-Parlament

                                                      CDU vermasselt Greta-Show

                                                      Zunächst freuten sich alle über den Auftritt der junge Schwedin vor den EU-Abgeordneten. Dann ärgerte sich ein Konservativer übers Schuleschwänzen.  Eric Bonse

                                                      Greta Thunberg steht vor einem Stuhl im EU-Parlament
                                                      • 27. 3. 2019

                                                        EU-Urheberrechtsreform

                                                        YouTube haftet für seine NutzerInnen

                                                        Ein Kneipenvideo mit Hintergrundmusik? Das und vieles mehr könnte künftig dem Uploadfilter zum Opfer fallen, befürchten KritikerInnen.  Finn Mayer-Kuckuk

                                                        Ein Plakat mit der Aufschrift "Dieser Protest kann aus urheberrechtlichen Gründen nicht angezeigt werden".
                                                        • 21. 3. 2019

                                                          EU-Urheberrechtsreform und Protest

                                                          Zwei klar getrennte Lager

                                                          Europaabgeordnete sprechen in Berlin über die geplante Reform des Urheberrechts. Kommende Woche soll in Straßburg darüber entschieden werden.  Anna Grieben

                                                          Eine EU-Fahne im Wind
                                                          • 15. 3. 2019

                                                            Zulassung für die Europawahl

                                                            Rechte dürfen alle gewählt werden

                                                            Der Bundeswahlausschuss lässt 42 Parteien für die Europawahl zu. Darunter auch die drei rechtsextremen, die sich beworben haben.  Leonie Schöler

                                                            Das europäische Parlament von oben
                                                            • 6. 3. 2019

                                                              Reform des EU-Urheberrechts

                                                              Erst abstimmen oder demonstrieren?

                                                              EU-Urheberrecht: Sogar der Abstimmungstermin ist zum Politikum geworden. Kritiker fürchten, dass so Proteste verhindert werden sollen.  Svenja Bergt

                                                              Demonstrantin in Berlin
                                                              • 6. 3. 2019

                                                                Abstimmung über EU-Urheberrecht

                                                                Uploadfilter doch nicht ganz schnell

                                                                Die Konservativen im EU-Parlament drängelten bei der Abstimmung über die Copyright-Reform. Nach Protesten machen sie nun einen Rückzieher.  

                                                                Protest gegen die Reform am vergangenen Samstag in Berlin
                                                                • 5. 3. 2019

                                                                  Abstimmung über EU-Urheberrecht

                                                                  Uploadfilter ganz ganz schnell

                                                                  Die Konservativen im EU-Parlament wollen möglichst schnell übers Urheberrecht abstimmen. Gegner*innen der Reform fühlen sich ausgetrickst.  Peter Weissenburger

                                                                  Demonstration, zu lesen ist unter anderem "Zensurfilter" auf einem Transparent
                                                                  • 4. 3. 2019

                                                                    Konservative zoffen sich im EU-Parlament

                                                                    Rechter als die CSU erlaubt?

                                                                    Ungarns Premier Orbán sorgt erneut für Ärger in der EVP-Fraktion. Wie gehen die Konservativen drei Monate vor der EU-Wahl damit um?  Eric Bonse

                                                                    Viktor Orbán steht links zum Bild und guckt streng
                                                                    • 25. 2. 2019

                                                                      EU-Parteitag der Linkspartei

                                                                      Weg mit der Buchhaltermentalität

                                                                      Kommentar 

                                                                      von Anna Lehmann 

                                                                      Mühsam hat sich die Linkspartei zu ein bisschen mehr Europa-Freundlichkeit durchgerungen. Gegen Rechts gewinnt man mit so wenig Herz aber nicht.  

                                                                      Dietmar Bartsch und Katja Kipping
                                                                      • 22. 2. 2019

                                                                        Linken-Politiker über Europapolitik

                                                                        „Das ist eine sehr deutsche Debatte“

                                                                        Fabio De Masi gehört zu den EU-Skeptikern der Linkspartei. Von den Plänen seiner Genossen für eine „Republik Europa“ hält er nicht viel.  

                                                                        Auf einer Straße steht ein leerer Einkaufswagen
                                                                        • 18. 2. 2019

                                                                          Sarah Wiener kandidiert bei EU-Wahl

                                                                          Von der Starköchin zur Politikerin

                                                                          Wiener soll mit ihrer Prominenz Österreichs Grünen Stimmen bringen. In Brüssel will sie auch für eine nachhaltige Agrarpolitik kämpfen.  Ralf Leonhard

                                                                          Die Starköchin Sarah Wiener
                                                                          • 26. 1. 2019

                                                                            Affären in der EU

                                                                            Abgang mit bitterem Beigeschmack

                                                                            Das EU-Parlamentsfossil Elmar Brok macht derzeit keine guten Schlagzeilen. Er soll an Besuchergruppen in Brüssel Geld verdient haben.  Eric Bonse

                                                                            Der Noch-EU-Abgeordnete Elmar Brok
                                                                            • 17. 1. 2019

                                                                              Umstrittene Finanzlobbygruppe G30

                                                                              Draghi darf mit Blackrock kuscheln

                                                                              Das EU-Parlament hat nichts gegen die Mitgliedschaft des EZB-Chefs in der Lobbygruppe „Group of 30“. Ein Antrag auf den Rückzug Draghis wurde abgewiesen.  Eric Bonse

                                                                              Mario Draghi, verschwommenes Porträt
                                                                              • 31. 12. 2018

                                                                                Die EU und der Aufstieg der Populisten

                                                                                In Brüssel brennt die Hütte

                                                                                Deutschland, Frankreich und Belgien galten als Bollwerke gegen Rechtspopulisten. Doch vor der Europawahl herrscht auch hier Ausnahmezustand.  Eric Bonse

                                                                                Gelbwesten im Qualm von Wasser und Tränengas in Paris
                                                                                • 27. 11. 2018

                                                                                  Quotierung bei der SPD

                                                                                  Der Preis der Gerechtigkeit

                                                                                  Kommentar 

                                                                                  von Esther Geißlinger 

                                                                                  Die SPD hat ihre Wahllisten quotiert, jeder zweite Platz geht an eine Frau. Das ist richtig und Ralf Stegner steht in der Causa Delara Burkhardt zu Unrecht in der Kritik.  

                                                                                  Die Füße von zwei Männern und einer Frau.
                                                                                  • 17. 11. 2018

                                                                                    AfD-Parteitag in Magdeburg

                                                                                    Mit Orban, Salvini und Strache

                                                                                    Die AfD zieht mit Parteichef Meuthen als Spitzenkandidat in die Europawahl. Der will in Brüssel ein rechtes Bündnis schmieden.  Sabine am Orde

                                                                                    Jörg Meuthen mit erhobener Faust
                                                                                    • 13. 11. 2018

                                                                                      Krach auf der Straße

                                                                                      Grüne gegen Motorradlärm

                                                                                      Der Kampf gegen Lärm durch extra laute Motorräder und Autos kommt ins grüne EU-Wahlprogramm: Tests zur Zulassung müssten realitätsnäher werden.  Jost Maurin

                                                                                      Biker und Protestschild gegen Lärm
                                                                                      • 8. 11. 2018

                                                                                        Grünenpolitikerin über Osteuropa

                                                                                        „Die EU macht sich unglaubwürdig“

                                                                                        Viola von Cramon will sich im neuen EU-Parlament für Osteuropa einsetzen. Dazu gehört auch, die soziale Frage in den Blick zu nehmen.  

                                                                                        Petro Poroschenko und Angela Merkel
                                                                                        • 24. 10. 2018

                                                                                          EU-Plan gegen Plastikmüll

                                                                                          Adieu Wattestäbchen

                                                                                          Das Europaparlament entscheidet Mittwoch über eine Richtlinie gegen Plastikabfall. Eine Mehrheit für Einwegprodukt-Verbote zeichnet sich ab.  Eric Bonse

                                                                                          Wattestäbchen
                                                                                          • 27. 9. 2018

                                                                                            40 Jahre taz: Rebecca Harms und Gorleben

                                                                                            „Ein Riesenerfolg für den Widerstand“

                                                                                            Rebecca Harms, langjährige Europa-Abgeordnete der Grünen aus Lüchow-Dannenberg, blickt auf über 40 Jahre politische Arbeit zurück.  

                                                                                            Rebecca Harms steht neben einem gelben Holzkreuz.
                                                                                            • 20. 9. 2018

                                                                                              Ungarn trotzt dem EU-Parlament

                                                                                              Orbán im Wutwahn

                                                                                              EU-Abgeordnete wollen Ungarns Rechtsstaat überprüfen. Ministerpräsident Orban wehrt sich mit Propaganda und freut sich auf die Europawahlen.  Ralf Leonhard

                                                                                              Viktor Orban, Ministerpräsident von Ungarn
                                                                                              • 13. 9. 2018

                                                                                                Uploadfilter

                                                                                                Schlag gegen die Freiheit im Netz

                                                                                                Kommentar 

                                                                                                von Tanja Tricarico 

                                                                                                Die Googles dieser Welt haben gewonnen. Das EU-Parlament verlangt, dass bei allen Uploads im Internet zuerst das Urheberrecht geprüft wird.  

                                                                                                Eine Tastatur mit Upload-Knopf

                                                                                              EU-Parlament

                                                                                              • lab

                                                                                                Wandel liegt in der Luft oder geschieht schon längst. Was und wie klärt das digitale taz lab am 24. April. Hier gibt es die Tickets.

                                                                                                zu den Tickets
                                                                                              • taz
                                                                                                • Politik
                                                                                                  • Deutschland
                                                                                                  • Europa
                                                                                                  • Amerika
                                                                                                  • Afrika
                                                                                                  • Asien
                                                                                                  • Nahost
                                                                                                  • Netzpolitik
                                                                                                • Öko
                                                                                                  • Ökonomie
                                                                                                  • Ökologie
                                                                                                  • Arbeit
                                                                                                  • Konsum
                                                                                                  • Verkehr
                                                                                                  • Wissenschaft
                                                                                                  • Netzökonomie
                                                                                                • Gesellschaft
                                                                                                  • Alltag
                                                                                                  • Reportage und Recherche
                                                                                                  • Debatte
                                                                                                  • Kolumnen
                                                                                                  • Medien
                                                                                                  • Bildung
                                                                                                  • Gesundheit
                                                                                                  • Reise
                                                                                                  • Podcasts
                                                                                                • Kultur
                                                                                                  • Musik
                                                                                                  • Film
                                                                                                  • Künste
                                                                                                  • Buch
                                                                                                  • Netzkultur
                                                                                                • Sport
                                                                                                  • Fußball
                                                                                                  • Kolumnen
                                                                                                • Berlin
                                                                                                  • Nord
                                                                                                    • Hamburg
                                                                                                    • Bremen
                                                                                                    • Kultur
                                                                                                  • Wahrheit
                                                                                                    • bei Tom
                                                                                                    • über die Wahrheit
                                                                                                  • taz lab 2021
                                                                                                  • Abo
                                                                                                  • Genossenschaft
                                                                                                  • taz zahl ich
                                                                                                  • Info
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                                                                                                  • taz App
                                                                                                  • taz wird neu
                                                                                                  • Blogs & Hausblog
                                                                                                  • taz Talk
                                                                                                  • taz in der Kritik
                                                                                                  • taz am Wochenende
                                                                                                  • LE MONDE diplomatique
                                                                                                  • Nord
                                                                                                  • Panter Preis
                                                                                                  • Panter Stiftung
                                                                                                  • Reisen in die Zivilgesellschaft
                                                                                                  • Recherchefonds Ausland
                                                                                                  • Bewegung
                                                                                                  • Christian Specht
                                                                                                  • e-Kiosk
                                                                                                  • Kantine
                                                                                                  • Archiv
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