Die AfD Berlin durfte nicht mitstimmen auf dem Bundesparteitag in Riesa. Die Landeschefin Kristin Brinker will dies aber nicht anfechten – und steht in der Kritik.
... im obersten Parteigremium dramatisch zum Thüringer Rechtsextremisten Björn Höcke verschoben. Wie... der Amtsrichter Brousek ebenso wenig: „Wahlen werden von Gerichten nur in... Wochenenden die Listen für die Wahlen und die Delegierten abgehalten. Nach...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
... Prinzip, nach dem Höcke den Thüringer Landesverband führt: erst die Spitze...“ noch aufzuhalten. Bei der nächsten Wahl in zwei Jahren könnte die... formal gelegt: Bei der nächsten Wahl ist eine Solo-Spitze möglich...
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Quelle: taz
Ressort: Seite 1
Bei der AfD setzt sich der ehemalige „Flügel“ weitgehend durch und bringt die Partei auf Linie. Die ist auf dem Weg zur ostdeutschen Regionalpartei.
... der Rechtsextremist Björn Höcke den Thüringer Landesverband führt: Erst die Spitze... zu haben. Bei der nächsten Wahl 2024 könnte die Partei dann...- und Sachfragen bis zu den Wahlen für das Schiedsgericht: Der ehemalige...
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Typ: Kommentar
Hauen und Stechen in der AfD: Aus der Schlammschlacht vor ihrem Parteitag könnte ein Sieger hervorgehen, der abgeschrieben schien – Tino Chrupalla.
... Generalsekretär eingeführt werden soll. Der Thüringer Björn Höcke strebt nach mehr... schon einmal krachend bei einer Wahl zum Landeschef scheiterte. Kleinwächter ist... der Partei wissen, dass seine Wahl neben einem PR-Desaster ein...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Longread
Die Partei veranstaltet am Wochenende in der sächsischen Kleinstadt ihren Bundesparteitag. Das Bündnis „AfD adé“ ruft zum Protest ab Donnerstag auf.
... um den Thüringer Rechtsextremen Björn Höcke bei den parteiinternen Wahlen in Riesa...
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Typ: Bericht
Mit einem 7-Punkte-Plan kandidiert Martin Schirdewan für den Posten des Co-Vorsitzenden der Linkspartei. Er fordert eine strukturelle Erneuerung.
..., ökologischen Gerechtigkeitspartei weiterzuentwickeln“, tritt der Thüringer Europaabgeordnete Martin Schirdewan als Kandidat... . Sie will sich erneut zur Wahl stellen. Gegen sie treten die...
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Typ: Bericht
Der Thüringer Neonazi Tommy Frenck verliert die Bürgermeisterwahl in seinem Dorf. Der Innenminister kritisiert, dass er antreten durfte.
... enge Geschichte werden“, erklärte der Thüringer Rechtsextremist in einer Videobotschaft und... kritisiert, dass Frenck überhaupt zur Wahl antreten durfte. „Das Kommunalwahlgesetz ist...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die AfD wählt in Kürze eine neue Spitze. Das Hauen und Stechen darum ist in vollem Gange. Nun wollen Nicolaus Fest und Norbert Kleinwächter antreten.
... Höcke für Aufsehen, weil der Thüringer Rechtsextremist eine Einerspitze beantragt hat... ihm die Wahlschlappen bei sämtlichen Wahlen seit 2019 angelastet – exakt der...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Zwei aussichtsreiche Kandidaten bewerben sich um den Vorsitz der Linkspartei. Beide Mitte 40, beide aus dem Osten. Doch es gibt Unterschiede.
... in der Linkspartei. Chef der Thüringer Staatskanzlei kandidiert als Partei-Vize... Der Chef der Thüringer Staatskanzlei hat sich bereit erklärt... weit weg.“ Im Fall seiner Wahl zum Parteivorsitzenden wolle er sowohl...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Björn Höcke könnte für den AfD-Parteivorstand kandidieren. Vor der NRW-Wahl wächst in Teilen der Partei die Sorge vor einem Desaster.
... könne, so Brandner. Laut dem Thüringer parlamentarischen Geschäftsführer Torben Braga dokumentierten... Flügelkämpfe direkt vor der NRW-Wahl helfen der Partei nicht. Hinzu...-Parteivorstand kandidieren. Vor der NRW-Wahl wächst in Teilen der Partei...
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Typ: Bericht
Der „III. Weg“ ist dabei, im deutschen Rechtsextremismus die Führung zu übernehmen. Und er profiliert sich mit der Nähe zu ukrainischen Nationalisten.
... Partei ein weiteres Büro im Thüringer Ohrdruf, im März dann eines... Korps“ verpasste bei der ukrainischen Wahl 2019, obwohl es sich mit...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Longread
...“ der Partei rund um den Thüringer Fraktionschef Björn Höcke. (dpa) ... 147 Stimmen erhielt. Bei der Wahl um den Vorsitz entfielen auf...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
In der deutschen Politik ist man sich recht einig: Russlands Präsident ist zu weit gegangen. Nordstream 2 liegt auf Eis. Und nun?
... Linken-Politiker und Chef der Thüringer Staatskanzlei Benjamin-Immanuel Hoff auf... das Versprechen abgerungen, dass es Wahlen in den ostukrainischen Separatistengebieten geben...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Linnemann, Güler und Voigt leiten Grundsatzprogrammfindung
... Güler und der Fraktionschef im Thüringer Landtag, Mario Voigt. Damit wird... Merz bereits im Vorfeld seiner Wahl zum Parteivorsitzenden ausgesprochen. Linnemanns Stellvertreter...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Erst kündigte der Vize-Landrat von Bautzen an, die Impfpflicht bei Pflegepersonal nicht umsetzen zu wollen. Nun ruderte er zurück. Was ist da los?
... im Oktober die Geschäftsführung der Thüringer Ilmkreis-Kliniken bei einem taz... Jahr will er bei den Wahlen für das Amt des Landrats...
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Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Typ: Bericht
Horst Seehofer ließ als Innenminister offenbar ein Gutachten vom Verfassungsschutz, ob die AfD ein rechtsextremer Verdachtsfall ist, abmildern.
... das ursprüngliche Gutachten gegen die Thüringer AfD als Argument an: „Aus... in einem Jahr mit neun Wahlen. „Da ist besondere Sorgfalt in...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Bericht
Das Thüringer Paritätsgesetz ist seit 2020 außer Kraft. Einen Antrag, der das Gesetz retten sollte, hat das Bundesverfassungsgericht nun abgewiesen.
... in den Plenarsaal des Thüringer Landtags Im Thüringer Landtag liegt der Frauenanteil... rechtlichen Rahmenbedingungen erörtern“. Nach der Wahl 2021 stieg der Frauenanteil im...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Das „Zentrum für Politische Schönheit“ hatte kurz vor der Bundestagswahl die AfD reingelegt. Die Polizei hat nun Räume des Kollektivs durchsucht.
... 2017 auf dem Nachbargrundstück des Thüringer AfD-Politikers Björn Höcke das...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Seit Beginn der Pandemie führt unser Autor Tagebuch. Ausgewählte Einträge zu Lockerungen im Lockdown und einem Brezendramolett.
... heute Morgen die Telefonnummer der Thüringer Kassenärztlichen Vereinigung gewählt. Um 8.... März Die CDU verliert die Wahlen in Rheinland-Pfalz und Baden...
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Quelle: taz
Ressort: Gesellschaft
Typ: Bericht
Die AfD-Fraktion im Bundestag streitet sich mal wieder: Nach zwei Austritten geht es auch um die Machtfrage vor dem anstehenden Bundesparteitag.
... Chats einen Bürgerkrieg heraufbeschworen . Der Thüringer Landeschef Björn Höcke spricht mit...- und Entwicklungszusammenarbeits-Ausschuss allesamt bei Wahlen durchgefallen . Die Fraktion gab nun...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
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